Mangelhafter Vollzug

Brandenburgs Knäste sind in schlechtem Zustand, stellt der Bericht einer Kontrollkommission fest

POTSDAM ap ■ Fünf Monate nach der spektakulären Flucht des Gewaltverbrechers Frank Schmökel hat eine Kontrollkommission gravierende Mängel in Brandenburgs Maßregelvollzug festgestellt. Die Entscheidungen für Lockerungen bei der Unterbringung der Straftäter seien „vollständig mangelhaft“, erklärte der Kommissionsvorsitzende Herbert Schnoor gestern. Die Kliniken seien überbelegt, ihre Arbeit werde vom zuständigen Landesamt nur ungenügend beaufsichtigt, und es fehle an qualifizierten Ärzten, heißt es in dem Bericht der Kommission.

Im Oktober 2000 hatte der damals in der Landesklinik Neuruppin untergebrachte Schmökel einen Ausgang zur Flucht genutzt, der im auf Grund der für ihn geltenden Lockerungsstufe genehmigt worden war. Er stach einen Pfleger nieder und brachte einen Rentner um, bevor er wieder gefasst wurde. Landesjustizminister Ziel (SPD) war wegen der Panne unter Druck geraten und hatte daraufhin die Untersuchungskommission eingesetzt.