Verseuchung ohne Sühne

■ Emder Elektropech-Verfahren eingestellt

An seinem letzten Arbeitstag hat Joachim Gutschke, der Leitende Oberstaatsanwalt in Aurich/Ostfriesland, zwei Strafverfahren im Zusammenhang mit der Gefährlichkeit von Elektropech eingestellt (die taz bremen berichtete). Das staubige Material wird unter anderem zur Herstellung von Aluminium benutzt. Auffällig viele Arbeiter, die jahrelang dieses Pech im Emder Hafen verladen hatten, waren an Krebs verstorben. Außerdem klagen heute noch ehemalige Arbeiter über Lungen- und Haut-verätzungen. Fünf Jahre hatte Oberstaatsanwalt Gutschke in diesem Fall ermittelt – ohne Ergebnis. Seit April ist er im Ruhestand.

Anzeige erstattet hatte Erich Bolinius, FDP-Ratsherr aus Emden. Eine Anzeige richtete sich gegen fahrlässige Tötung und Körperverletzung. Angezeigt waren die ehemaligen Geschäftsführer der Emder Hafenumschlagsgesellschaft (EHUG), ehemalige Mitarbeiter des Niedersächsischen Hafenamtes sowie der ehemalige Betriebsarzt der EHUG und gleichzeitige Leiter des Emder Gesundheitsamtes, Ochmann. Die zweite Anzeige richtete sich gegen unbekannt. Sie betraf die Manipulation und Vernichtung von Akten aus eben diesem Gesundheitsamt. Gutschkes Nachfolger, der Leitende Oberstaatsanwalt Werner Kramer, bestätigte der taz die Einstellung der beiden Verfahren. Er begründete die langjährigen Ermittlungen mit der Tatsache, dass wichtige Akten aus dem Emder Gesundheitsamt verschwunden seien. „Außerdem ist die wissenschaftliche Diskussion über die Bewertung der Gefährlichkeit des Elektropechs sehr kontrovers geführt worden,“ sagte Kramer der taz.

Inzwischen hat die Berufsgenossenschaft die gesundheitlichen Schäden einiger Arbeiter als durch Elektropech entstandene Berufskrankheit anerkannt. Bei einigen Arbeitern laufen noch die Anerkennungsverfahren . schu