Solidarität mit türkischen Hungerstreikenden / Parteibüro besetzt

Eine Gruppe friedlicher Unterstützer der hungerstreikenden Inhaftierten in türkischen Gefängnissen hat gestern das Parteibüro von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen besetzt. Hiermit sollte das Thema zurück ins öffentliche Bewusstsein geholt werden, aus dem es, so die Mitglieder des kurzfristig zusammen gestellten Solidaritätskommitees für die Todesfastenden, wieder zu verschwinden drohe. Gleichzeitig fordere man die Grünen mit der Protestaktion, die auch in anderen deutschen Städten stattfand, zum Druck auf „ihren“ Außenminister auf.

Kein Problem für die grüne Bürgerschaftsfraktion, die zusammen mit dem Landesvorstand zum wiederholten Male „das Ende von Gewalt und Todesfas-ten mittels durchgreifender Reformen des türkischen Strafvollzugssystems“ verlangte. Vor solchen Reformen sei an einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union nicht zu denken. mm/Foto: Julia Baier