Raver wissen, wann sie kommen können
Love-Parade-Termin steht endgültig fest: Die Techno-Parade zieht am 21. Juli durch den Tiergarten. Status bleibt unklar
Der Termin der diesjährigen Love Parade steht: Am 21. Juli werden sich wieder Hunderttausende Raver im Tiergarten vergnügen. Unklar ist allerdings immer noch, ob die Liebesparade als politische Demonstration oder als kommerzielle Veranstaltung stattfinden wird. Auch gestern konnten Veranstalter und Senat darüber keine Einigung erzielen, zeigten aber Kompromissbereitschaft.
So hat der Veranstalter Planetcom, der bisher auf den Status des Umzugs als politischer Demonstration beharrt, gestern nun doch einen Antrag auf Sondergenehmigung für eine kommerzielle Veranstaltung gestellt. Bei dem Treffen mit Senatsvertretern hatte die Versammlungsbehörde den Veranstaltern im Gegenzug den Ablehnungbescheid für die Love Parade als politische Demonstration überreicht. „Das war der Deal“, sagt Planetcom Sprecher Enric Nitzsche. Nach der offiziellen Ablehnung kann Planetcom jetzt nämlich das Demonstrationsrecht einklagen. „Zur Not gehen wir bis zum Bundesverfassungsgericht“, sagte Nitzsche. Der Sondergenehmigungsantrag sei nur dann gültig, wenn Planetcom vor Gericht scheitern sollte.
Der gestrige Kompromiss hat auch für den Senat einen Vorteil: Denn obwohl Planetcom immer noch auf dem poltischen Status der Love Parade setzt, kann der Senat jetzt alles in die Wege leiten, um die Sondergenehmigung zu erteilen und so alles Organisatorische vorzubereiten.
Für Claus Guggenberger, Sprecher von Wirtschaftssenator Wolfgang Branoner (CDU), ist die Love Parade jetzt gerettet. Juristische Experten hielten diese Regelung für sicher. Für den Senat ist es jedoch nicht unbedeutend, welchen Status die Parade erhält. Schließlich könnten eine Menge Kosten gespart werden, sollte die Raver-Party kommerziell stattfinden. Zwar komme man den Ravern in der „Gebührengestaltung“ flexibel entgegen. Die Absicherung von Denkmälern, der Schadensersatz im Tiergarten sowie die Schäden an Straßen und Beleuchtung seien jedoch auf jeden Fall von den Veranstaltern zu tragen, sagte der stellvertrende Senatsprecher Helmut Lolhöffel gestern. Der finanziellen Beteiligung der Planetcom ist man sich im Senat aber ziemlich sicher.
Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) sagte gestern, er sei fest überzeugt, dass die Love Parade von keinem Gericht Deutschlands eine Anerkennung als politische Demonstration erhalte. Deswegen habe man bei dem gestrigen Treffen vor allem die Klärung finanzieller Fragen in den Vordergrund stellen wollen. Aber nach dem gestrigen terminlichen Durchbruch wurden die Detailfragen auf heute verschoben.
KATJA BIGALKE
