Afrikas Staaten beraten Wege zur Union
Auf dem OAU-Gipfel in Sambia soll die „Afrikanische Union“ die „Organisation für Afrikanische Einheit“ ablösen
LUSAKA afp/dpa/taz ■ In Sambias Hauptstadt Lusaka ist gestern der 37. und letzte Staatengipfel der „Organisation für Afrikanische Einheit“ (OAU) eröffnet worden. Nach dem Willen der 53 Mitgliedsstaaten soll die OAU 38 Jahre nach ihrer Gründung von einer Afrikanischen Union (AU) abgelöst werden. Diese Konstruktion, in der die afrikanischen Länder enger zusammenarbeiten sollen als bisher in der OAU, ist aus einer Initiative des libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi aus dem Jahr 1999 entstanden. Beim letzten OAU-Gipfel vor einem Jahr in Togo hatten die afrikanischen Staatschefs dafür grünes Licht gegeben. Auf einem Sondergipfel in Libyen im März wurde die Gründung der AU beschlossen, und am 26. Mai wurde die AU formell geboren – einen Monat nach Ratifizierung der AU-Gründungsakte durch zwei Drittel der OAU-Mitglieder. Die Zahl der Ratifizierungen hat seither weiter zugenommen. Lediglich fünf Länder haben jetzt noch keine Ratifizierung bei der OAU eingereicht: Ägypten, Demokratische Republik Kongo, Kongo-Brazzaville, Kamerun und Madagaskar.
Die Probleme der Einrichtung der neuen AU-Institutionen – geplant sind ein panafrikanisches Parlament, ein afrikanischer Gerichtshof und eine afrikanische Zentralbank – dürften den Gipfel von Lusaka schwer beschäftigen. Als erster Tagungsordnungspunkt hinter verschlossenen Türen stand gestern Nachmittag die Diskussion über eine Nachfolge des scheidenden OAU-Generalsekretärs Salim Ahmed Salim als neuer AU-Generalsekretär an. Drei Kandidaten stehen zur Auswahl: der guineische Generalsekretär der „Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft“ (Ecowas), Lansana Kouyaté, Ex-Außenminister Amara Essy aus der Elfenbeinküste und Namibias Außenminister Theo Ben-Gurirab. Nicht geplant ist hingegen die Wiederaufnahme Marokkos, das der OAU seit 1976 wegen des Westsahara-Problems nicht mehr angehört.
Bei den öffentlichen Reden standen Forderungen nach einer Neuorientierung Afrikas im Vordergrund. Afrika müsse mit der AU andere Pfade als in der Vergangenheit einschlagen, mahnte UN-Generalsekretär Kofi Annan in seiner Rede die rund 50 anwesenden afrikanischen Staatschefs. Die Afrikanische Union dürfe nicht „die Fortführung der OAU unter einem anderen Namen sein“, sagte OAU-Sprecher Desmond Orjiako.
Weiterhin stehen Pläne für eine wirtschaftliche Erholung Afrikas im Mittelpunkt des Gipfels. Algerien, Südafrika und Nigeria haben dafür einen „Africa Millennium Recovery Plan“ vorgelegt, Senegal einen „Omega-Plan“. Beide sehen panafrikanisch koordinierte Investitions- und Aufbauprogramme vor.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Bewältigung der Konflikte in Afrika, allen voran der Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo, die Dauerkonflikte in Angola und im Südsudan sowie die sich verschlechternde Situation in Burundi. Zum Auftakt der Konferenz kündigte der Friedensvermittler für Burundi, der ehemalige südafrikanische Präsident Nelson Mandela, einen Durchbruch für die Friedensverhandlungen an. Einzelheiten versprach er für heute.
Am Vorabend des Gipfels hatten einige Staaten eine Resolution eingereicht, in der sie sich hinter die „Landreform“ des simbabwischen Präsidenten Robert Mugabe stellen. Südafrika, Nigeria, Algerien, Kamerun, Kenia und Sambia klagen darin die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien an, Simbabwe in die Isolation zu führen. D.J.
