Gelöbnis hinter Gittern
Bei der öffentlichen Rekrutenvereinigung musste die Öffentlichkeit draußen bleiben. Auch die „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ wurde zur No-go-Area
Verwirrung in der Innenstadt und weiträumige Absperrmaßnahmen um den Sitz des Verteidigungsministeriums waren gestern Nachmittag das Einzige, was vom öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr zu sehen war.
Ein Aufgebot von rund 1.500 Polizisten, teilweise aus anderen Bundesländern nach Berlin beordert und verstärkt durch Bundesgrenzschützer und Feldjäger, riegelte bereits am Vormittag die Umgebung des im so genannten Bendler-Block untergebrachten Ministeriums ab. Sämtliche Fußgänger und Radfahrer wurden von den Beamten kontrolliert.
Die Absperrungen passieren durfte nur, wer eine Einladung für das Bundeswehr-Event vorzeigen konnte. Berlin-Touristen, die den Jahrestag des Anschlags führender Wehrmachtsgeneräle auf Adolf Hitler für einen Ausflug in die „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ nutzen wollten, wurden abgewiesen.
So erging es auch der 45 Jahre alten Regina Mattern-Karth aus Varel. Ihr für den Vormittag geplanter Museumsbesuch fiel wegen des Gelöbnisses am Abend aus: „Das muss man doch nicht unbedingt an diesem Jahrestag machen“, beschwerte sich die Berlin-Touristin erfolglos. „Eine kritisch-positive Einstellung zur Bundeswehr wird einem dadurch doch geradezu unmöglich gemacht“, sagte sie zur taz.
So unübersehbar das Aufgebot rund um den Platz des Gelöbnisses war, so sehr hielt sich die Polizei am Treffpunkt der Demonstration gegen das Bundeswehrgelöbnis zurück. Das Gewimmel am Breitscheidplatz, wo sich gestylte Technofans aus der gesamten Bundesrepublik bereits bei Bier und dröhnenden Bässen auf die Love Parade einstimmten, war den Beamten offenbar zu unübersichtlich.
Am Ort der Abschlusskundgebung zeigte die Polizei dagegen deutlich Präsenz: Räumpanzer, Wasserwerfer, meterhohe Absperrgitter und Polizeiboote auf dem Landwehrkanal sollten verhindern, dass die rund 500 Demonstranten sich dem Ort der Bundeswehrzeremonie mehr als 200 Meter näherten. Das Oberverwaltungsgericht hatte diese Auflage am Morgen bestätigt und auch die Benutzung von Sirenen untersagt.
Die Bundeswehrzeremonie begann erst nach Redaktionsschluss. Während der Demo wurde ein Mann festgenommen, weil er den Wehrmachtsgeneral Graf Stauffenberg einen Völkermörder genannt haben soll. DHE
