Herzrhythmusstörung
■ Kassen, Behörde und Politiker streiten über die Zukunft der CardioClinic
Es klang nach einer guten Nachricht für die CardioClinic. Gestern teilte die Gesundheitsbehörde mit, sie begrüße es, dass die Kassen die Privatklinik zunächst weiterfinanzieren wollen. Außerdem habe der behördliche Feststellungsbescheid, nach dem die Klinik nicht in den Krankenhausplan 2005 aufgenommen wird, noch keinen Bestand. Denn die CardioClinic hat Widerspruch eingelegt, und der hat aufschiebende Wirkung. Bis die Behörde den Widerspruch endgültig geklärt oder das Verwaltungsgericht entschieden hat: Nachdem das Gericht 1999 im Eilverfahren entschieden hatte, dass zunächst 13 der beantragten 25 Betten in den Krankenhausplan aufzunehmen sind, steht das Hauptsacheverfahren noch aus.
Vieles hängt nun von den Krankenkassen ab. Die sitzen zwar gemeinsam mit der Gesundheitsbehörde und der hamburgischen Krankenhausgesellschaft in der Lenkungsgruppe, die Anfang des Jahres entschieden hat, dass die CardioClinic für die Versorgung der Hamburger nicht nötig sei und sie deshalb nicht in den Krankenhausplan 2005 aufnahm. Doch nun setzen sich die Ersatzkassenverbände und der Landesverband der Betriebskrankenkassen für den Erhalt der Klinik ein.
Die DAK hingegen, die in dieser Frage die Verhandlungen führt, ist anderer Ansicht: „Bei uns lautet die juristische Einschätzung, dass der Widerspruch keine aufschiebende Wirkung und der Feststellungsbeschluss der Gesundheitsbehörde Bestand hat“, sagt DAK-Sprecher Stefan Hodes. Das könnte bedeuten, dass die Kassen nach Ablauf des jetzigen Vertrages am 31. Dezember 2001 nicht mehr an die Car-dioClinic zahlen.
Oder auch, dass sie ihre Zahlungen schon eher einstellen. Denn im Vertrag ist ein Passus enthalten, dass er erlischt, sobald die Stadt einen neuen Bedarfsplan vorgelegt hat. Die CardioClinic hat dies in der Not der drohenden Insolvenz Ende 2000 unterschrieben. Am kommenden Dienstag treffen sich die Vorstände und beraten über ihre unterschiedlichen Auffassungen das weitere Vorgehen.
Dietrich Wersich, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU fordert SPD und GAL auf, „jetzt Farbe zu bekennen, was sie vom Krankenhausplan ihres eigenen Senats halten“. Sandra Wilsdorf
