Einigung bei KWK-Förderung

BERLIN ap/taz ■ Umweltfreundliche Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen sollen bis 2010 mit rund 8,7 Milliarden Mark gefördert werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) vor, der gestern durch das Bundeskabinett ging. Mit dem Programm sollen bestehende Anlagen im Markt gehalten und Anreize für den Bau neuer Kraftwerke geboten werden. Dahinter steht das Klimaziel, den Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid mit der umweltfreundlichen Technologie von heute bis 2010 um mindestens 20 Millionen Tonnen pro Jahr zu vermindern.

Im Vorfeld hatte es ein langes Tauziehen zwischen dem Wirtschafts- und dem Umweltministerium über die Dauer der Förderung gegeben. Erst am Dienstag hatten sich die beiden geeinigt: Die Befristung der Förderung bis 2010 soll nur für normale Heizkraftwerke gelten, nicht für Brennstoffzellen. Das Gesetz soll Anfang 2002 in Kraft treten.