die anderen
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Die Turiner Tageszeitung La Stampa kommentiert das Scheitern der Antirassismuskonferenz der UN in Durban: Der Beschluss der arabischen, muslimischen und Dritte-Welt-Länder, den Zionismus mit dem Rassismus gleichzusetzen, den Holocaust zu bagatellisieren und die übelsten antijüdischen Begriffe aufzufrischen, um die Rechte der Palästinenser zu verteidigen, hat nicht nur zum Scheitern der UN-Konferenz, sondern auch zu einem ideologischen Bruch geführt, an den man sich seit den Zeiten des Kalten Krieges nicht mehr erinnerte. Der Kampf gegen den Zionismus erweist sich als das Streitross der Gegner der westlichen Demokratien. Vor 30 Jahren war es der sowjetische Block, jetzt ist es die Front jener, die gegen den freien Umlauf der Ideen, der Menschen und der Waren sind.
Zum gleichen Thema meint der Londoner Guardian: Wie befürchtet, ist auf der UN-Konferenz nach dem Abzug der Delegationen der USA und Israels Chaos eingetreten. Es ist eine große Schande, dass so von den einstmals noblen Zielen der Konferenz abgelenkt wurde. Um aus ihr das Beste herauszuholen, wäre es notwendig gewesen, eine Konzentration auf bekannte Reizthemen wie den Nahen Osten zu vermeiden. Natürlich geht es bei dieser Konferenz nicht nur um Afrika. Der Rassismus lauert überall – und hat viele Gesichter. Falls es dem UN- Gipfel gelingen sollte, das individuelle und kollektive Bewusstsein für dieses universale Problem zu stärken, wäre noch nicht alles verloren.
Die Berliner Zeitung schreibt zu Münteferings angedrohter Abstrafung der SPD-„Abweichler“: Müntefering hat nichts anderes getan, als die ungeschriebene Regel, wonach das freie Mandat im Grundgesetz gilt, im Bundestag aber der Fraktionszwang, explizit auf den Einzelfall anzuwenden. Das in Jahrzehnten gewachsene Selbstverständnis der Parteien betrachtet den Abgeordneten als Angestellten, der seinen Auftrag, Vertreter des ganzen Volkes zu sein, durch seinen Dienst für Partei und Fraktion erfüllt. Da er so gesehen alles der Partei und nicht den Wählern zu verdanken hat, ist er nur der Partei zu Dank verpflichtet.
Dazu meint die Süddeutsche Zeitung: Da könnte Müntefering auch gleich ein Depotstimmrecht fordern: Dann würde künftig sein Fraktionschef auftreten wie die Deutsche Bank bei der Hauptversammlung von Daimler, und die Stimme des SPD-Stimmführers wäre 296 Stimmen wert. Dann freilich wäre das Parlament überflüssig – was dem Kanzler gefallen könnte.
