Schlechtes Passbild

John: Identitätsprüfung von Ausländern beschleunigen. BGS ließ Nigerianer drei Wochen lang nicht ausreisen

Berlins Ausländerbeauftragte Barbara John fordert ein schnelleres Verfahren zur Überprüfung der Identität von Ausländern an Flughäfen innerhalb der EU. John sagte, wenn ein Zweifel bestehe, müsse es möglich sein, innerhalb von wenigen Stunden die Identität von Reisenden zu klären. Bisher kann dieses Verfahren mehrere Wochen dauern.

Die Forderung Johns basiert auf einem Fall, den die Ausländerbeauftragte als „skandalös“ bezeichnet. Danach habe ein Nigerianer, der eine Aufenthaltserlaubnis für Spanien besitzt, eine achttägige Berlinreise notgedrungen auf vier Wochen verlängern müssen. Beamte des Bundesgrenzschutzes (BGS) hätten ihm vor knapp drei Wochen im Flughafen Tegel den Pass abgenommen und seine Ausreise in seinen Wohnort in Spanien verhindert, weil sie ihn auf dem Passbild nicht erkennen konnten. Kurios an diesem Fall sei, dass die Ausländerbehörde nach eigenen Recherchen nicht an der Identität des 22-jährigen Mannes zweifelte. Deshalb habe sich die Behörde geweigert, den Mann in Abschiebehaft zu nehmen, wie das sonst Praxis sei. Nach fast drei Wochen in einer Notbleibe, ohne Pass und Geld, habe die Ausländerbehörde den Mann, der kurz davor stand, seinen Arbeitsplatz in Spanien zu verlieren, an die Ausländerbeauftragte verwiesen. Auf Grund dieses Engagements habe ihm die Ausländerbehörde schließlich ein deutsches Reisedokument ausgestellt, und die Fluggesellschaft Air Berlin habe ihm einen Rückflug nach Spanien organisiert.

„Die Überprüfung seiner Identität hat erst begonnen, als meine Behörde Druck ausgeübt hat“, wirft John nun dem BGS vor. Sie befürchtet, dass der junge Nigerianer kein Einzelfall ist. Ein BGS-Sprecher wies die Vorwürfe der Ausländerbeauftragten jedoch entschieden zurück und sprach von einem „kuriosen Einzelfall“. Die Überprüfung dauere auf Grund vieler Dokumentenfälschungen so lange. Hauptsächlich ginge es dabei um gefälschte Verlängerungen von Visa. DDP