Handelskonferenz startet

Europäische Union will ihre Exporthilfen für die Landwirtschaft nicht völlig abschaffen

DOHA afp ■ Zum Start der Welthandelskonferenz in Katar deutete die Europäische Union gestern eine harte Linie an. Die Agrarwirtschaft ist einer der Dauerstreitpunkte bei den Ministerkonferenzen der Welthandelsorganisation WTO. Zusätzlich werden in Katar heftige Debatten unter anderem über weltweite Sozialstandards und Arzneimittel-Patente erwartet.

Der Streit um die Agrarsubventionen setzte sich bis unmittelbar vor Beginn der Konferenz fort. EU-Handelskommissar Pascal Lamy erklärte, die Union werde keinesfalls alle Exporthilfen für die Landwirtschaft streichen. Ein ranghoher US-Vertreter forderte indessen in Doha erneut einen völligen Verzicht auf diese Subventionen. Die Öffnung der Agrarmärkte sei wahrscheinlich „das Wichtigste, was diese Organisation zum Kampf gegen Armut in den Entwicklungsländern tun kann“, sagte der Beamte, der nicht namentlich genannt werden wollte. Auf Agrarprodukte würden weltweit durchschnittliche Zölle von 60 Prozent, bei Industriegütern seien es nur fünf Prozent. Auch WTO-Chef Mike Moore hatte sich für eine Streichung der Exportstützen ausgesprochen, die allein in der EU Milliardensummen erreichen. Der französische Globalisierungskritiker Joseph Bové warf den Teilnehmern der WTO-Konferenz Realitätsferne vor und monierte das Einreiseverbot für Demonstranten. „Sie hätten sich gleich auf dem Mond treffen können“, sagte er.

Mehr als 1.000 Globalisierungsgegner demonstrierten in Bangkok gegen die USA und die WTO. In zahlreichen anderen Ländern, auch in Deutschland, sind Protestmärsche geplant.

wto-kritik.de, attac-netzwerk.de