Rote Socken oder Sparstrümpfe
Am Nikolaustag beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und PDS in Berlin. Die neuen Partner strahlen Harmonie aus und drücken aufs Tempo. Klar ist schon jetzt: Bei zwei roten Sparparteien dürfte die Bescherung dürftig ausfallen
von ROBIN ALEXANDER
Jetzt tritt Plan B in Kraft: In Berlin beginnen heute die offiziellen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und PDS, nachdem die Verhandlungen über eine Ampelkoalition Anfang der Woche platzten. Erst am Dienstagabend hatten die SPD-Parteigremien die Hinwindung zur PDS beschlossen, die PDS-Gremien tagten erst gestern Abend. Trotzdem hatten sich bereits am Morgen die führenden Politiker beider Parteien getroffen und sich über „Fahrplan“, „Methode“ und sogar schon erste inhaltliche Fragen verständigt. Dieses überraschend schnelle Vorgehen nährt Zweifel, ob Plan B nicht in Wahrheit von Anfang an der Masterplan der Sozialdemokraten war. Das Scheitern der Ampel sei von vornherein geplant gewesen, unterstellt der FDP-Parteivorsitzende Guido Westerwelle. Den rot-roten Verhandlungen billigt er größere Erfolgsaussichten zu: „Da finden sich zwei Liebende.“
Ob tatsächlich auch emotionale Zuneigung im Spiel ist, entzieht sich der Erkenntnis des Beobachters. Tatsächlich aber scheinen zumindest die Spitzentrios stärker zu harmonieren, als es die zerstrittene Ampel je tat: Die aus den gescheiterten Verhandlungen noch müden Sozialdemokraten Klaus Wowereit, Peter Strieder und Michael Müller, alle im schwarzen Jackett, harmonierten nicht nur farblich mit den geschlossen in Grau gewandeten PDSlern: Stefan Liebich, 28-jähriger Parteichef, Fraktionschef Harald Wolf und Gregor Gysi. Mit funkelnden Augen unter der Nickelbrille und blitzender Glatze strahlte der populärste Politiker Berlins die Botschaft aus: Ich bin zurück im Ring. Spatzen und Genossen längst von den Dächern pfeifen: Wirtschaftssenator will er werden. Bis dahin dauert es aber noch etwas. Mitte Januar will man den neuen Senat vereidigen. Zuerst möchten sich die neuen Partner über den Finanzrahmen ihres Koalitionsvertrags einigen, dann über inhaltliche Schwerpunkte und Projekte. Die Berlin-PDS ist als Sparpartei bekannt, was die SPD seit dem Aufstieg Klaus Wowereits zum Regierenden Bürgermeister auch werden will. Konflikte wird es trotzdem geben: Mehr Geld für pädagogische Verbesserungen an den Schulen möchte die PDS durchsetzen und nicht – wie die SPD – alle Kindertagesstätten in die Verantwortung freier Träger übergeben. Die Olympiabewerbung und der Bau eines internationalen Flughafens sind ebenfalls strittig.
