Grüne Reformen

GAL Hamburg schafft Doppelspitze ab und hebt Trennung von Amt und Mandat auf. Bundestagsabgeordnete Kristin Heyne neue Vorsitzende

HAMBURG taz ■ Die Bundestagsabgeordnete Kristin Heyne ist die erste Parteivorsitzende in der knapp 20-jährigen Geschichte der Hamburger Grün-Alternativen Liste (GAL). Auf einer Landesmitgliederversammlung (MV) setzte sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion gestern mit 141 zu 51 Stimmen deutlich gegen ihren Konkurrenten Jens Kerstan durch. Sie wolle dafür sorgen, so Heyne, „dass die GAL wieder Stimme und Gewicht bekommt, in Hamburg und bundesweit“. Kurzfristig sei die Bewährungsprobe der Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres zu bestehen, bei der die 49-Jährige erneut auf Platz 1 der GAL-Liste kandidieren will.

Zuvor hatte die GAL als erster grüner Landesverband überhaupt durch Satzungsänderungen sich von zwei Grundsätzen aus der Gründerzeit verabschiedet. Mit klaren Zweidrittelmehrheiten wurden die Doppelspitze in der Parteiführung abgeschafft und die Trennung von Amt und Mandat aufgehoben. Beide Reformen ermöglichten es der Parlamentarierin Heyne erst, für den neu geschaffenen Posten der Chefin zu kandidieren.

„Dies sei ein Signal an alle grünen Landesverbände und auch an die Bundespartei“, erklärte GAL-Fraktionschefin Krista Sager, Mitte der 90er-Jahre Vorstandssprecherin der Bundesgrünen. Entsprechende Reformen würden den jetzigen SprecherInnen Fritz Kuhn und Claudia Roth ihre bereits angekündigten Bundestags-Kandidaturen ermöglichen, auch könnte Joschka Fischer zum offiziellen Parteivorsitzenden avancieren.

Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem der siebenköpfige Vorstand vor einem Monat eine Vertrauensfrage auf einer LMV verloren hatte. Die GAL-Spitze um die beiden SprecherInnen Kurt Edler und Antje Radcke, ehemalige Vorstandssprecherin der grünen Bundespartei, war in erster Linie für die schwere Niederlage der GAL bei der Hamburg-Wahl am 23. September verantwortlich gemacht worden. Dabei waren die Grünen von 13,9 auf 8,6 Prozent abgestürzt; die rot-grüne Landesregierung musste dem Rechtsblock aus CDU, FDP und Schill-Partei weichen. SVEN-MICHAEL VEIT