: Schmidt feiert sich selbst
Bundesgesundheitsministerin zieht Einjahresbilanz und trifft als erste Ministerin die PDS-Bundestagsfraktion
BERLIN taz ■ Ein Jubiläum und ein Novum gab’s bei Ulla Schmidt (SPD) gestern zu feiern: Erstens war die Gesundheitsministerin ein Jahr im Amt, was sie zum Anlass für eine Selbstlob-Pressekonferenz nahm, und zweitens besuchte sie im Anschluss als erstes Kabinettsmitglied eine Sitzung der PDS-Bundestagsfraktion zwecks Diskussion der Gesundheitspolitik.
Vielleicht suchte sie bei der PDS ja auch neue Verbündete. Denn zwar hatte Schmidt gestern insgesamt 15 Gesetze zur Gesundheitsreform vorzuweisen, die sie auch durch den nicht rot-grün dominierten Bundesrat gebracht hat. Angesichts steigender Krankenkassenbeiträge aber wirft ihr nicht nur die Opposition Untätigkeit vor.
Auch prominente Sozialdemokraten finden, dass Schmidts Entwürfe zur Leistungssteigerung im Gesundheitswesen nicht ausreichend sind. Der rheinland-pfälzische Sozialminister Florian Gerster etwa geht so weit, eine Aufteilung der Versorgung in Grund- und Wahlleistungen zu fordern. Dieser Forderung erteilte die Gesundheitsministerin jedoch gestern eine Absage. Ihr Ziel bleibe, Unter-, Über- und Fehlversorgung abzubauen und dadurch Geld zu sparen. Sie wolle die Rolle des Hausarztes stärken und die Macht der Kassenärztlichen Vereinigungen einschränken, diese jedoch nicht zerschlagen. UWI
meinung SEITE 12
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
