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Bund als Förderer der Kunst

Bundesregierung beschließt die Gründung einer Bundeskulturstiftung

BERLIN dpa ■ Das Bundeskabinett hat gestern grünes Licht für die Gründung der Kulturstiftung des Bundes gegeben. Noch in diesem Frühjahr werde die Stiftung mit Sitz in Halle an der Saale ihre Arbeit aufnehmen, sagte Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin. Bereits 1973 hatten der damalige Bundeskanzler Willy Brandt und der Schriftsteller Günter Grass die Idee für eine Bundeskulturstiftung entwickelt. Er werde nun den Autor fragen, in welcher Weise er sich eine Kooperation mit der Stiftung vorstellen könne, sagte der Kulturstaatsminister.

Die Stiftung fördert die zeitgenössischen Künste mit Schwerpunkt auf internationalen Kooperationen sowie den kulturellen Austausch vor allem mit den östlichen angrenzenden Nachbarländern und Projekte, die die deutsch-deutsche Einigung aufarbeiten. Im ersten Jahr verfügt die Bundeskulturstiftung über Fördermittel in Höhe von 12,8 Millionen Euro (rund 25 Millionen Mark). Im Jahr 2003 werden die Mittel auf 25,6 Millionen Euro, im Jahr 2004 auf 38,3 Millionen Euro aufgestockt.

Nida-Rümelin betonte, die Stiftung werde „länderfreundlich“ arbeiten. Bis zur Klärung der so genannten Entflechtungsthematik über die Kulturkompetenzen von Bund und Ländern werde die Stiftung ihre Förderungen auf unstreitig zur Kompetenz des Bundes gehörende Bereiche beschränken. Dazu gehörten die Kultur in Berlin, der internationale Kulturaustausch und die Erinnerungs- und Gedenkstätten. Die FDP-Bundestagsfraktion kritisierte, dass die Stiftung nun ohne die Länder errichtet werde, und bezeichnete die Entscheidung als schweren politischen Fehler.

Langfristig sollen laut Nida-Rümelin die Bundeskulturstiftung und die Kulturstiftung der Länder unter einem Dach arbeiten. Den Bürgern bietet die Bundeskulturstiftung die Möglichkeit, Geld in Sonderfonds einzuzahlen und so einzelne Projekte zu fördern. Die Stiftung wird für die Förderung Programmschwerpunkte erarbeiten, einzelne Kulturinstitutionen können aber auch Projektanträge stellen.