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Warten auf den CSD-Protest

Aids- und Schwulenprojekte ziehen protestierend vor die Behörden. Erste Entlassungen stehen bereits ins Haus  ■ Von Peter Ahrens

Hinter den Fensterscheiben der Gesundheitsbehörde drücken sich die MitarbeiterInnen die Nase platt, um zu erfahren, woher der Lärm vor ihrer Tür kommt. Trillerpfeifen werden gepfiffen, Kochtöpfe werden als Schlagzeug benutzt – die Hamburger Aids-und Schwullesbischen-Projekte statten den Behörden einen Besuch ab. Der gestrige „Rabatztag“ trug den Protest gegen die vom Senat geplanten Ein-sparungen im Sozialbereich zu den Verantwortlichen. In den Behörden gab man sich teilweise gesprächsbereit, die SenatorInnen ließen sich dagegen nicht blicken.

„Das ist schon haarsträubend, was zurzeit in der Stadt passiert“, sagt Gabriele Schütz, Geschäftsführerin der Schwullesben-Beratung des Magnus-Hirschfeld-Centrums, eine der Institutionen, die von den Kürzungen betroffen sind. Bei den Behörden wurde zwar versichert, man befinde sich bei den Haushaltsplanungen noch in den Sondierungen, doch Schütz glaubt diesen Versicherungen nicht mehr. Sie hält sich lieber an die Tatsachen, zum Beispiel die, dass bisher „die Fachkompetenz der Projekte überhaupt nicht in die Debatte einbezogen wird“. Vielmehr werde signalisiert: „Erst kürzen wir, anschließend reden wir auch mal mit euch.“

Bei Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbehörde übergaben die knapp 200 Demonstrierenden Unterschriften, mit denen die Ablehnung der Kürzungen dokumentiert wird. Doch während noch die Proteste laufen, müssen Projekte aufgrund der avisierten Streichungen schon die ersten Entlassungen vornehmen, wie Schütz und Jörg Korell von der Aids-Hilfe betonten.

Die Projekte versuchen nun, den Protest auf breitere Basis zu stellen. Schütz ist überzeugt davon, dass „die Unterstützung noch kommen wird“. Überlegungen über eine große Sozialabbau-Demo laufen bereits. „Wenn auf einer Demo so viele mitlaufen wie beim Christopher Street Day – das wäre schon was“, sagt einer der TeilnehmerInnen. Im vergangenen Jahr feierten 50.000 den CSD.