Etat für Focke-Museum wird nicht gekürzt

■ Schwierige Verhandlungen hinter den Kulissen über den „Umbautopf“ für die Museen

Die Vertreter von neun großen Bremer Kulturinstitutionen, von der Stadtbibliothek über die Musikschule bis zu den Museen, waren am Donnerstag in den Sitzungssaal beim Innensenator geladen. Thema: Der Ersatz von Mitteln, die im Kultur-Etat gestrichen worden waren oder gestrichen werden sollen, aus Mitteln eines „Umbautopfes“. Als die Sitzung beginnen sollte, gab es eine kleine Überraschung: Der Leiter des Focke-Museums, der in den vergangenen zwei Wochen heftig und öffentlich gegen die Kürzung seines Etats protestiert hatte, wird herausgebeten. Vor der Tür gibt es einige Wortwechsel, dann kommt Jörn Christiansen wieder in den Raum, nimmt Aktentasche und Mantel – und geht. Für ihn habe sich das Thema erledigt, sagt er nur kurz, die angedrohten Kürzungen seien zurückgenommen.

Die anderen Teilnehmer der Sitzung waren, so erzählt ein Teilnehmer am Ende , zu „perplex“, um sofort Gleichbehandlung zu fordern. Den meisten Institutionen war zudem schon im Dezember in den Haushaltsberatungen das Geld gestrichen worden, um dessen Ersatz nun hinter den Kulissen verhandelt wird – „Umbautopf“ heißt das Stichwort, unter dem derzeit dieser Streit um das schnöde Geld geführt wird.

In einem ersten Anlauf hatte die Kulturbehörde schon für den 8. Februar eine Liste zusammengestellt, wer wie viel Geld von den „für den Bereich Kultur bereitstehenden Besonderen Kreditermächtigungen“ für die Jahre 2002 und 2003 bekommen soll. Das Bürgerhaus Vegesack steht da mit 94.824 Euro für jedes dieser beiden Haushaltsjahre, den größten Brocken soll das Staatsorchester bekommen (425.000 und dann 952.000 Euro), Kunsthalle, Stadtblibliothek und Volkshochschule sind mit größeren Summen dabei. Das Staatsorchester soll mit den Mitteln wirklich den Umbau zu einer GmbH und zehn zusätzliche Stellen finanzieren, bei den anderen Institutionen werden Streichungen aus den Haushaltsbeschlüssen kompensiert.

Übersee-Museum und Focke-Museum waren erst Anfang Februar hinzugekommen, als das Kulturressort überraschend weitere 439.000 Euro allein im Haushalt 2002 streichen musste – aus dem „Umbautopf“ war beiden Institutionen Ersatz angeboten worden und sogar eine Summe „on the top“. Er habe, erzählt Christansen, den Kultursenator in einer der diversen Gespräche gebeten, ihm doch schriftlich zu geben, dass das Verfahren mit dem Haushaltsrecht übereinstimme. Böse habe das abgelehnt. Das Focke-Museum muss nun auf den Zuschlag, den es gut hätte gebrauchen können, verzichten, weil es das ganze Verfahren als unsauber ablehnte. Das ÜberseeMuseum hat daraufhin am Donnerstag erklärt, es wolle „einspringen“: Es „übernimmt“ die fürs Focke-Museum geplanten weiteren Etat-Kürzungen, bekommt Ersatz aus dem „Umbautopf“ und „on the top“ die 50.000 Euro, mit denen das Fockle-Museum auf diesen Weg gelockt werden sollte.

Aber wie die „betriebswirtschaftlich rentablen Maßnahmen“ begründet werden sollen, für die die Kultur-Institutionen auf den Kredit zurückgreifen dürfen, das soll in der kommenden Woche weiter geklärt werden. Da der Finanzsenator den „Umbautopf“ nicht als Neuverschuldung verbucht, sondern als „Zwischenfinanzierung“, muss das Geld irgendwie wieder zurückfließen. Das sei die Sorge des Ressorts, hat Kultursenator Kuno Böse (CDU) den versammelten Kultur-Vertretern am Donnerstag erklärt.

Der finanzpolitische Sprecher der CDU, Wolfgang Schrörs, sieht das etwas anders. Bei dem „Umbautopf“ gehe es nicht um Ersatz für konsumtive Haushaltsmittel, sondern um „zusätzliche Mittel“, erklärt er. „Die Institution, die aus diesem Topf Mittel bekommt, wird Sorge tragen müssen, dass die Mittel zurückgeführt werden können“, erklärt Schrörs auf Nachfrage der taz, denn so habe der Senat und auch die Bürgerschaft die Regularien für die „Vorfinanzierung von betriebswirtschaftlich rentablen Maßnahmen“ beschlossen. Wie die Haushaltsprobleme des Kulturressorts mit diesen Kriterien in Einklang gebracht werden sollen, das will Böse am Dienstag der Kuturdeputation erklären.

K.W.