Statistisch mehr im Job

Riester will die Arbeitslosenstatistik bereinigen.Derweil verspricht Merkel weniger Arbeitslosigkeit

BERLIN (AP/dpa/taz) ■ Nicht nur die Bundesanstalt für Arbeit wird reformiert, sondern die Arbeitslosenstatistik gleich mit. Bundesarbeitsminister Walter Riester erklärte am Wochenende, Erwerbslose, die für einen neuen Job faktisch nicht mehr zur Verfügung stünden, sollten künftig gesondert ausgewiesen werden. Ursprünglich sollte die Statistik erst nach der Wahl verändert werden, nun soll das schon in wenigen Wochen geschehen.

Rund 28 Prozent aller Leistungsempfänger hätten kein Interesse mehr an einer Vermittlung, sagte Riester in Rostock. Ehrlicherweise könnten sie also nicht als Arbeitslose definiert werden. Nach dem Gesetz gelten nur jene Arbeitsfähigen als arbeitslos, die arbeitsbereit und damit für eine Beschäftigung verfügbar sind. Bislang zählt die deutsche Statistik größere Kreise von Personen als arbeitslos, als dies in vielen anderen Ländern üblich ist.

Bei den für eine Vermittlung nicht mehr in Frage kommenden Leistungsbeziehern handelt es sich nach den Worten von Staatssekretär Gerd Andres vor allem um viele hunderttausend ältere Arbeitslose, die zu 90 Prozent eine Beschäftigung gar nicht mehr anstrebten. Zweitens bezögen viele junge Leute über Monate hinweg Arbeitslosengeld, obwohl sie bereits einen Vertrag in der Tasche hätten oder vorm Studiums stünden.

Derweil kündigte die CDU-Chefin Angela Merkel an, dass die Union im Falle eines Wahlsieges „die Arbeitslosigkeit erheblich senken werde“. Auf eine genaue Zahl wolle sie sich aber nicht „kaprizieren“. URB