nach dem referendum

Nein – und was dann?

Was geschieht, wenn die Iren den Text des Abtreibungsreferendums am Mittwoch ablehnen? Die Buchmacher gehen davon aus, dass das passieren wird. Zwar liegen laut Umfragen die Befürworter knapp vorn: 35 Prozent wollen mit Ja stimmen, 31 Prozent mit Nein, der Rest – ein Drittel der Wahlberechtigten – ist unentschlossen.

Und das macht der Regierung Sorgen. Umfragen unter den Unentschlossenen haben nämlich ergeben, dass zwei Drittel von ihnen einer Abtreibung unter bestimmten Umständen wie Inzest oder Vergewaltigung durchaus zustimmen. Wenn es der Nein-Seite gelingt, diese Leute am Mittwoch zum Gang an die Wahlurne zu bewegen, hat der Regierungsvorschlag keine Chance.

Was dann? Die Konsequenz wäre, dass die Politiker Gesetze verabschieden müssten, die auf dem verfassungsgerichtlichen Urteil im „Fall X“ basieren – also Abtreibungsmöglichkeiten in Irland bei Lebensgefahr für die Schwangere, einschließlich Selbstmordgefahr. Das wäre bereits vor zehn Jahren ihre Pflicht gewesen, dazu hätte es keines Referendums bedurft. Doch bei diesem Thema, wie man es auch angeht, kann man bei den Wählern keine Pluspunkte sammeln. Deshalb hat man das Referendum von den Parlamentswahlen, die im Mai stattfinden, abgetrennt. Wie der Volksentscheid auch ausgeht, die Debatte um Abtreibung wird danach erst richtig beginnen.  RASO