Eine Generalprobe, die keine war
Die Kommunalwahlen in Bayern bringen dem Kanzlerkandidaten Stoiber keinen Rückenwind. Der Ministerpräsident Stoiber aber kann zufrieden sein
aus München OLIVER HINZ
Die roten Inseln im schwarzen bayerischen Meer haben sich bei den Kommunalwahlen nur auf den ersten Blick vermehrt. In den großen Städten trumpfte die SPD zwar bei den Oberbürgermeisterwahlen auf, doch auf dem Land punktete die CSU. Deren Chef Edmund Stoiber war nach eigenen Worten mit dem Ausgang der Kommunalwahlen „insgesamt sehr zufrieden“. „München und Nürnberg ist nicht Bayern“, sagte Stoiber wörtlich und betonte, die Abstimmungen in den Kommunen seien kein Test für die Bundestagswahl mit ihm als Kanzlerkandidaten gewesen. Auch die SPD zog eine positive Bilanz. Vor allem in den großen Städten habe sie einen „überzeugenden Wahlerfolg“ erzielt, sagte der Landesvorsitzende Wolfgang Hoderlein. „Je größer der Ort, desto größer ist der Zuspruch für die SPD.“
Von den acht Großstädten gewann die CSU erneut die OB-Wahlen in Regensburg, Erlangen und Ingolstadt. Die SPD trumpfte in München auf und drängte in Fürth den CSU-Amtsinhaber aus dem Rathaus. Auch in Nürnberg und Augsburg könnte ihr das bei den hier nötigen Stichwahlen gelingen. In den zweit- und drittgrößten bayerischen Städten schnitten die SPD-Kandidaten Ulrich Maly und Paul Wengert besser als die Bewerber der CSU ab, die bisher die Oberbürgermeister stellte.
Dafür liegt in Würzburg die CSU-Kandidatin überraschend vor dem amtierenden parteifreien Stadtoberhaupt. Auch hier fällt die Entscheidung erst in zwei Wochen. In den Städten mit über 10.000 Einwohnern stellt die CSU nun etwas mehr Bürgermeister als zuvor, und auch bei den Stichwahlen sind vielerorts die CSU-Bewerber die Favoriten. Ebenso erfolgreich waren die Christsozialen bei den Landratswahlen, wo sie bereits 45 von 63 gewannen. Die SPD siegte in sieben Landkreisen, einem mehr als vor sechs Jahren. Stoiber kündigte gestern an, dass das für morgen erwartete landesweite Ergebnis mit Sicherheit die 43,1 Prozent vom letzten Mal übertreffen werde. Dabei werden nur die Wahlen der Kreistage und der großen Städte berücksichtigt. „Die CSU bleibt die große Kommunalpartei“, sagte der Ministerpräsident. Für das Wahldebakel der Münchner CSU, deren OB-Herausforderer Hans Podiuk nur auf 29 Prozent kam, machte er die häufigen Kandidatenwechsel der letzten Jahre verantwortlich.
Doch Stoiber musste in seinem Wohnort Wolfratshausen eine bittere Niederlage einstecken. Der SPD-Bürgermeister Reiner Berchtold schlug den CSU-Kandidaten Manfred Fleischer, für den sich der Kanzlerkandidat groß ins Zeug gelegt hatte. Dabei hatte Fleischer noch im letzten Landtag als Grünen-Fraktionschef den Ministerpräsidenten wüst beschimpft. Die Bürgermeisterwahlen waren hier immer spannend. CSUler und SPDler wechseln sich auf den Rathaussesseln häufig ab.
Nun nahm die SPD der CSU obendrein noch einen Stadtratssitz ab. Immerhin liegen die Konservativen mit elf Sitzen noch vor der SPD, die sieben Mandate erzielte.
Die Grünen landeten ihren größten Coup in Waging am See im Landkreis Berchtesgaden. Hier sind sie mit sieben von zwanzig Gemeinderäten stärkste Fraktion. Die CSU hat nur sechs Sitze.
Der Grünen-Landesvorsitzende Jerzy Montag räumte ein, seine Partei habe offenbar das Ziel verfehlt, in den bayerischen Kommunen von 1.200 auf 1.500 Mandate zu kommen. Erfreulich sei aber, dass der bisherige Abwärtstrend der Grünen gestoppt sei.
Nach einer Übersicht des Landeswahlleiters hat die CSU nach der Wahl vom Sonntag bislang 58 Oberbürgermeister- und Landratsposten in Bayern sicher, acht weniger als bisher. Bei der SPD sind es siebzehn – genau so viele wie bisher. In elf weiteren Landkreisen und kreisfreien Städten wird der Sieger erst in der Stichwahl ermittelt. Die Wahlbeteiligung ging von 67,3 auf unter 64 Prozent zurück. mit AP
