Distanz für Boat-People

Australien will Flüchtlinge jetzt auf der asyltechnisch als exterritorial erklärten Weinachtsinsel internieren

CANBERRA rtr ■ Um Flüchtlinge vom Festland fern zu halten, will Australiens Regierung auf der entlegenen Weihnachtsinsel ein Auffanglager bauen lassen. Das Lager werde ab Ende des Jahres bis zu 1.200 Menschen aufnehmen können, sagte Einwanderungsminister Philip Ruddock gestern in Canberra. Er nannte den Bau weit weg vom Festland ein klares Signal an Menschenschmuggler, dass Australien die Einwanderungspolitik nicht lockern werde. Das Parlament beschloss im vergangenen Jahr für die Weihnachtsinsel und andere entlegene Territorien eine Sonderregelung. Wer dort ankommt, kann kein Asyl mehr beantragen, sondern nur einen maximal dreijährigen Aufenthalt ohne Familiennachzugsmöglichkeit.

Australien nimmt jedes Jahr 10.000 Menschen auf, die von der UNO als Flüchtlinge anerkannt werden. Wer illegal ins Land kommt, wird bis zum Asylentscheid in abgelegenen Lagern interniert. Menschenrechtler kritisieren das, die beiden großen Parteien stimmen aber zu.

Nachdem vergangenes Jahr 5.000 Menschen illegal meist aus dem Nahen Osten und Afghanistan einwanderten, setzte die Regierung die Kriegsmarine ein, um „Boat-People“ auf hoher See abzufangen. Die Weihnachtsinsel liegt südlich der indonesischen Hauptinsel Java und war bevorzugter Anlaufpunkt für Flüchtlingsschiffe. Mit der Gesetzesänderung ist die Regierung nicht mehr verpflichtet, die Menschen aufs Festland zu bringen, sondern kann sie auf Australiens abgelegenen Inseln festhalten, die vom Einwanderungsgesetz ausgenommen wurden.