SPD zum Mitmachen

■ Landeschef will schlummernde Potenziale in der Partei wecken

Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hat sich vorgenommen, seine Parteimitglieder- und Sympathisanten aus dem Dornröschenschlaf zu wecken. Man könnte auch sagen: „ernst zu nehmen“. Zu diesem Zweck hat er eine Kampag-ne „Mitmachen!“ ins Leben gerufen. Außerdem stellte er gestern vor der Presse zusätzliche Parteitage, Vernetzungs- und kontroverse Diskussionsrunden vor.

Zum Thema „Korruption bei der Kölner SPD“ bekräftigte er: „Da muss aufgeräumt werden.“ In Hamburg gebe es nicht den Hauch eines Verdachts, dass ähnliches vorgekommen sein könne.

Im Zuge der Mitmach-Kampag-ne haben die rund 15.000 Parteimitglieder die Auswahl unter 37 Gruppen. Darüberhinaus locken die Weiterbildungsangebote der Friedrich-Ebert-Stiftung. Alle Parteimitglieder seien angeschrieben worden, fast 1700 Mitmach-Wünsche eingegangen – ein großer Teil von den 300 Mitgliedern, die nach der verlorenen Bürgerschaftschaftswahl eintraten.

Neu sind „Kleine Parteitage“ mit den Vorsitzenden der 83 Distrikte, Diskussionsrunden der hauptamtlichen Mitarbeiter und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK). Dazu kommen thematische Parteitage und Experten-Vorträge. Dort soll jeweils kontrovers diskutiert werden, um der Öffentlichkeit einen Einblick in die Meinungsbildung der Partei zu gewähren. „Ich glaube, dass die SPD nichts davon hat, wenn sie in Zukunft als eine gehobene Presseerklärung verstanden wird“, sagte Scholz.

Den aufgeflogenen Kölschen Klüngel bezeichnete Scholz als „eine Chance, dass wir vormachen, wie man mit so einer Sache umgeht“. In Hamburg gingen alle Einzahlungen seit 25 Jahren durch die Hände einer Mitarbeiterin, der keine Unregelmäßigkeiten aufgefallen seien. Im übrigen könne die Landespartei ihren laufenden Betrieb aus den bei ihr verbleibenden Mitgliedsbeiträgen de-cken und andere Einnahmen zurücklegen. Die Partei sei vermögend, nicht verschuldet. Gernot Knödler