Vorstand der Kassenärzte zurückgetreten

■ Neue KV-Chefs wollen „mehr Transparenz“, die alten liebten es „ohne Presse“

Einen „Neuanfang“ will der neue Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Bremen, der Radiologe Till Spiro – Neuanfang in Bezug auf die „Transparenz“ der Vorgänge in der KV, Neuanfang auch in Bezug auf das zerrüttete Verhältnis zwischen Haus- und Fachärzte-Vertretern.

Auf einer Sondersitzung der Ärztevertreter waren am Dienstagabend der langjährige KV-Vorsitzende Jürgen Grote und sein Stellvertreter Jörg-Andreas Rüggeberg zurückgetreten. Hintergrund ist die rechtswidrige Heraufsetzung der Punktezahlen für Rüggebergs Praxis – und damit der Obergrenze für seine Praxisumsätze. Rüggeberg hatte mit Wissen des KV-Vorsitzenden Grote diese Begünstigung mit dem KV-Geschäftsführer Klaus Statmann, verabredet.

In seiner verbitterten Abschiedsrede bestritt der langjährige KV-Funktionär Grote noch einmal jede Mitverantwortung für diesen Vorgang. Er betonte, seine Art der Konfliktregelung sei „effektiv und leise“. „Der Scheck für die freiwillige Rückzahlung“ sei oft eine Lösung gewesen, „ohne Presse“. Die Schuld für die Begünstigung seines Stellvertreters sieht Grote allein bei diesem selbst: „Auf ausdrückliche Forderung von Jörg Rüggeberg“ habe der Geschäftsführer die falschen Zahlen an den zuständigen Ausschuss gegeben. Die KV-Justitiarin, die auf den Schmu hingewiesen hatte und dafür die Kündigung bekam, wollte Grote indes nicht rehabilitieren. In seinem schriftlich vorbereiteten Statement betonte er ausdrücklich, er habe sich bei ihr nicht verabschiedet. „Der eigentliche Grund für ihre Kündigung“ sei gewesen, dass sie in einer Vorstandssitzung „mit Theaterdonner“ auf die rechtswidrigen Vorgänge hingewiesen habe. Der neue Vorstand deutete indes an, dass die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes, in dem die Justitiarin sich erfolgreich gegen die Kündigung gewehrt hatte, möglicherweise zurückgenommen würde. Gleichzeit6ig wurde allerdings bekannt, dass die KV mit dem Personalrat über „betriebsbedingte Kündigungen“ verhandeln will.

Wie der neue Vorstand, in dem der Lungenfacharzt Arnoud Demedts Rüggeberg ersetzt, die Verantwortung des Geschäftsführers im „Fall Rüggeberg“ interpretiert, ist noch offen. Man müsse sich da erst „sachkundig machen“, meinte der neue KV-Chef Spiro. Der Geschäftsführer habe über Jahre eine „wichtige und gute Arbeit für die KV“ gemacht. Überall würden Fehler gemacht. Spiro bemühte zum vergleich den Straßenverkehr, wo unterschiedliche Fehler auch unterschiedlich geahndet würden.

K.W.