Distanzieren und weiter schweigen

■ Letter of Inten: Uni-Präsident Lüthje verteidigt sich vor Gremien und Studierenden

Uni-Präsident Jürgen Lüthje hat sich auf der gestrigen Sitzung des Akademischen Senats (AS) in Teilen vom „Letter of Intent“ (LOI) distanziert. Er werde, so sagte er vor mehreren hundert ZuhörerInnen im Uni-Hauptgebäude, kein Papier unterschreiben, in dem die Aufgaben der Hochschulen als „Geschäftsfelder“ beschrieben werden. Er erteilte der von Wissenschaftssenator Jörg Dräger geplanten Absichtserklärung aber keine endgültige Absage: „Ich bin weiter diskussionsbereit.“ Die gestrige Debatte im AS musste kurzfristig in den großen Hörsaal verlegt werden, weil rund 500 Studierende als ZuhörerInnen teilnehmen wollten. Zu Beginn sangen sie ein satirisches Protestlied gegen die Kommerzialisierung der Uni: „Kauf mich, nimm mich, reiss mich auf.“

Wie berichtet, kursiert seit April an den Hochschulen ein offenbar von Dräger verfasster Entwurf für ein Abkommen, das die Hochschulpräsidenten verpflichten soll, die im November erwarteten Ergebnisse eines externen Gutachtens blind zu vertreten. In dem Papier ist nur noch von „Geschäftsfeldern“ statt von „Fachbereichen“ die Rede, deren „Wertschöpfung“ für den Standort Hamburg überprüft werden müsse.

HochschullehrerInnen hatten der Uni-Leitung zudem „demokratischen Stilbruch“ vorgeworfen, weil der AS von dem Vorgang nicht ausreichend informiert worden sei. Nächste Woche soll der LOI offiziell unterzeichnet werden, ihre Zustimmung sollten die Präsidenten aber bis gestern gegeben haben. Für eine Befassung des AS wäre es demnach schon zu spät gewesen.

Lüthje verwahrte sich gegen den Vorwurf der Geheimhaltung und verlas eine entsprechende Protokoll-Notiz von der AS-Sitzung im März. Zudem stehe es in der Verantwortung des Präsidenten zu entscheiden, ob und wann er den AS einbezieht. Auch binde solch ein Vertrag nur die Präsidenten, nicht aber die Uni-Gremien. Darüber, wie mit dem LOI weiter verfahren wird, wollte Lüthje nichts sagen: „Ich werde mich an die Regeln fairer Verhandlungen halten und Zwischenergebnisse nicht öffentlich bekannt geben.“

Sie sehe nicht ein, dass derart wichtige Diskussionen künftig in bilateralen Verhandlungen zwischen Uni-Präsidium und Behörde beginnen, konterte Informatik-Professorin Leonie Dressler-Fischer. Lüthje habe den AS nicht informiert, sondern lediglich auf ihre Nachfrage hin zugegeben, dass es Verhandlungen gebe, kritisierte die Studentin Golnar Sephrina. Weitere Fragen seien bis heute unbeantwortet geblieben.

Die Sitzung, zu der am Abend auch Senator Dräger erwartet wurde, dauerte bei Redaktionsschluss an. Kaija Kutter / Sonja Staack