Vehikel Terrorismus

Ostseestaaten wollen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität intensivieren

Die Polizeibehörden der Ostseestaaten wollen gemeinsam gegen den „internationalen Terrorismus“ vorgehen. „Der Kampf gegen den Terrorismus ist nicht die unmittelbare Aufgabe der Baltic Sea Task Force, aber wir können die organisierte Kriminalität bekämpfen, durch die Terrorismus finanziert wird“, sagte Bundesinnenminister Otto Schily zum Abschluss der Konferenz der für die polizeiliche Zusammenarbeit zuständigen Minister der Ostseeanrainerstaaten in Lübeck. Zu den Delikten, denen die „Baltic Sea Task Force“ künftig besondere Aufmerksamkeit widmen will, gehören laut Schily Geldwäsche und Finanzkriminalität, illegale Einwanderung sowie der organisierte Waffen- und Sprengstoffhandel.

„Terroristische Gruppierungen in Afghanistan, Tschetschenien und Georgien bereiten uns große Probleme und es sind gemeinsame Anstrengungen nötig, um die Ausweitung dieser Gruppen zu verhindern“, sagte der Vize- Innenminister der Russischen Föderation, Vladimir Vasiliev. Seit Montagabend hatten Schily und die Innen- beziehungsweise Justizminister aus Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland und Schweden in Lübeck über die bisherige Arbeit der „Task Force“ und ihre künftige Struktur beraten.

Die „Baltic Sea Task Force“ wurde 1996 auf Initiative der Staats- und Regierungschefs gegründet. Ihre Aufgabe ist es, durch Informationsaustausch und gemeinsame fallbezogene Ermittlungsgruppen die grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Nach einer ersten Anlaufphase habe die Task Force gute Ermittlungserfolge zu verzeichnen, sagte ihr Vorsitzender, der Staatssekretär im dänischen Justizministerium, Michael Lunn. Als Beispiele nannte er unter anderem 50 Festnahmen im Bereich der Rauschgiftkriminalität durch gemeinsame Ermittlungsgruppen und einen Schlag gegen einen Frauenhändler-Ring, der Frauen aus Estland in Dänemark zur Prostitution gezwungen hatte. LNO