Rezept für mehr Jobs
Hartz-Kommission will lang ersehnte Formel gefunden haben, um Zahl der Arbeitslosen zu halbieren. Union begeistert, SPD und DGB reserviert
BERLIN taz/dpa/ap ■ Die Pläne der von Bundeskanzler Gerhard Schröder eingesetzten Kommission zur Reform der Arbeitsvermittlung stießen am Wochenende bei SPD und Gewerkschaften auf Ablehnung, in der Union jedoch auf Zustimmung. Im Spiegel erläuterte VW-Personalchef Peter Hartz, Vorsitzender der nach ihm benannten Kommission, wie er die Zahl der Arbeitslosen innerhalb von drei Jahren von heute 3,95 auf 2 Millionen halbieren will.
Im Zentrum des vorgeschlagenen Maßnahmenpaketes stehen drei Neuerungen: Staatliche, an die Arbeitsämter angegliederte Zeitarbeitsfirmen verleihen Arbeitslose befristet an Unternehmen. Dies bringe 780.000 Arbeitslose zurück ins Erwerbsleben, sagte Hartz. Weitere 500.000 Arbeitslose sollen verschwinden, indem zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden: Durch steuerlich begünstigte „Ich-AGs“ sollen aus Schwarzarbeitern selbstständige Gewerbetreibende gemacht werden. Eine Effizienzsteigerung der Arbeitsämter soll zudem die Vermittlungsdauer senken, was nochmals 450.000 in Beschäftigung bringe. Zudem schlägt die Kommission vor, das Arbeitslosengeld in den ersten sechs Monaten zu pauschalieren. Im Gespräch ist auch eine generelle zeitliche Begrenzung von Arbeitslosengeld und -hilfe.
Obwohl Hartz gegenüber dem Spiegel versicherte, die „heiligen Kühe“ der sozialen Sicherung würden durch die Vorschläge nicht angetastet, legten die Gewerkschaften Widerspruch ein: Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, forderte die Kommission auf, „mutige, vorwärts weisende Schritte zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit zu entwickeln – und nicht dem neoliberalen Zeitgeist das Wort zu reden.“
Auch in Teilen der SPD-Bundestagsfraktion stießen die Pläne auf Kritik. Arbeitsminister Walter Riester (SPD) hatte angekündigt, die Bundesanstalt für Arbeit werde nach den Vorschlägen der Hartz-Kommission sehr schnell zu „einer modernen Dienstleistungszentrale umgebaut“. CDU-Arbeitsexperte Lothar Späth hingegen begrüßte die Vorschläge. PHM
