Bürgerhäuser wieder flüssig
Mit rund 90.000 Euro sollen die Stadtteil-Kultureinrichtungen wieder handlungsfähig werden
Für dieses Jahr ist die Finanzierung der Bremer Bürgerhäuser erst einmal gesichert. Das teilte gestern die SPD-Kulturdeputierte Carmen Emigholz mit. Der Lösungsvorschlag sei zwar noch nicht von der Deputation verabschiedet. Stimmt diese der Vorlage zu, könnte der Haushaltausschuss im August so genannte „Haushaltsrestmittel“ in Höhe von rund 90.000 Euro für die Bürgerhäuser zur Verfügung stellen.
„Das Geld wird niemandem weggenommen“, betonte Emigholz. Haushaltsrestmittel sind für Reparaturen eingeplant gewesen, wurden aber noch nicht ausgegeben, weil diese sich ins nächste Haushaltsjahr verschoben haben. Diese Lösung hätten die kmb (kultur.management.bremen) und die Behörde zusammen erarbeitet. „Die kmb hat uns Daten zur Verfügung gestellt, welche Eigeneinnahmen die Häuser erwirtschaften“, sagte Emigholz. Und: „Die Häuser strecken sich zur Decke. Dafür sollen sie nicht bestraft, sondern belohnt werden.“
Nachdem eine kurzfristige Lösung gefunden sei, gelte es nun, ein längerfristiges Konzept zu entwickeln. Das würde wohl noch bis in den Herbst hinein dauern, glaubt die SPD-Politikerin. „Die finanziellen Schwierigkeiten beruhen auf einem strukturellen Problem, das hat nichts mit Geldverschwendung zu tun. Deshalb können es die Einrichtungen so nicht mehr lösen.“
Noch kennen die Bürgerhäuser die Details nicht, und so lange will sich zum Beispiel Hille Wigand vom Bürgerhaus Weserterrassen nicht zu den Vorschlägen äußern. Immerhin rechnete der Leiter des Hauses, Stephan Pleyn, vor kurzem noch mit einem Defizit von 30.000 Euro für dieses Jahr. Die Ursache für die Finanzprobleme der Bürgerhäuser liegt im klammen Bremer Haushalt: Erstmalig bekommen die Stadtteileinrichtungen in diesem Jahr nur „gedeckelte“, also nicht mitgewachsene Zuschüsse. Bloß lassen sich manche Ausgaben wie Tariflöhne und die Altersversorgungsabgaben für die Angestellten einfach nicht deckeln. Die grüne Fraktionsvorsitzende Karoline Linnert sieht die Forderungen ihrer Partei bestätigt: „Der Kulturetat muss erhöht werden. Es kann nicht angehen, dass man den Bürgerhäusern die Tarifsteigerungen aufbürdet.“ Ulrike Bendrat
