„Konversion war kein Erfolg“

Der Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Volker Kröning verteidigt die neuen Rüstungsaufträge: „Das gehört zum Nach-Sanierungsprogramm.“ Er hofft, dass Bremen und Norddeutschland zum Zentrum des europäischen Marineschiffbaus werden.

Kriegsschiffe „made in Bremen“ – geht es nach dem Bremer SPD-Bundestagsabgeordneten Volker Kröning, wird das bald zum Markenzeichen. Der einstige Geburts-Helfer der Stiftung Rüstungskonversion will Bremen zum Zentrum des europäischen Marineschiffbaus machen. „Das ist mein Beitrag zu einem Nach-Sanierungsprogramm“, sagt Kröning. Und: „Die Konversion war nicht erfolgreich.“

25,6 Millionen Euro standen in den Jahren 1990 bis 2000 in Bremen zur Verfügung, um die Umwandlung von Rüstungs- in zivile Arbeitsplätze zu fördern. 35,9 Millionen Euro schwer ist dagegen allein der neueste Rüstungsauftrag für die Region, den der Haushaltsausschuss des Bundestages vergangene Woche besiegelte: Die Werften Lürssen (Bremen-Vegesack) und Abeking & Rasmussen, der Airbus-Bauer EADS und die STN Atlas Elektronik GmbH sollen eine unbemannte Drohne entwickeln, die Seeminen orten und bekämpfen soll. Konversion gescheitert? Wolfram Elsner, bis Mitte 2000 Konversionsbeauftragter für Bremen, widerspricht: „Sie ist schlicht beendet worden.“

Jetzt sollen die Militärs wieder ran. Lürssen baut bereits an tarnfarbenen Fregatten und Korvetten, STN Atlas ist Marktführer bei der Elektronikausrüstung von Kriegsschiffen aller Art – unter anderem den U-Booten der Kieler Howaldtswerke-Deutsche Werft AG (HDW), die mit ihrem Brennstoffzellen-Antrieb Begehrlichkeiten in aller Welt wecken. Um die maritime Rüstungstechnik deutscher und europäischer Firmen besser vor einer Übernahme durch US-amerikanische Investoren zu schützen, basteln Politiker und Wirtschaftsstrategen bereits an einem europäischen Marineschiffbauverbund. Der könnte Werften von Emden bis Kiel samt wichtiger Zulieferer umfassen. Schwedische und britische Schiffbauer sollen ebenfalls Interesse signalisiert haben. Kröning hofft: „Der europäische Standort ist Bremen.“

„Kröning ist zum Rüstungslobbyisten geworden“, schäumt das Bremer Friedensforum. Ein Vorwurf, den der Finanzexperte nicht auf sich sitzen lassen will. Er sei durchaus „militärkritisch“ und „kein Marinefan“. Aber: „Der irdische Frieden ist leider noch nicht ausgebrochen.“

Wenn Bremen nicht zu einem weißen Fleck in der deutschen Industrielandschaft werden wolle, müsse es sich vom Rüstungskuchen einen regionalen Anteil sichern, fordert Kröning. Er bestreitet nicht, dass die Branche Probleme aufwirft. Deshalb sei es wichtig, dass die Ausfuhrbestimmungen beachtet würden. Und: „Die Alternative ist doch, dass die Region verarmt.“

Gerade in der Schiffbauindustrie würden Unternehmen zum Teil erst durch die Rüstungsaufträge wieder in die Lage versetzt, sich auf dem zivilen Markt zu behaupten, betont der SPDler.

Manfred Osthaus, Vorsitzender der Stiftung Rüstungskonversion, widerspricht: „Wenn man leicht mit Rüstung Geld verdienen kann, wird sich kein Unternehmen freiwillig dem Wettbewerb auf dem zivilen Markt stellen.“ Krönings wirtschaftspolitische Argumentation sei schlichtweg „unmoralisch“.

Vehement weist auch Osthaus Krönings Behauptung zurück, die Konversion sei erfolglos gewesen. Denn auch wenn inzwischen wieder 8.000 Arbeitsplätze in der Region an der Rüstung hingen, habe es in Bremen seit 1990 immerhin 60 gelungene Konversionsprojekte gegeben. Nur: „Wenn weit und breit keine Friedenspolitik mehr zu sehen ist, dann hat auch Konversion keine Chance mehr.“

Armin Simon