hartz erkämpft
: Bündnis für Arbeitslose

Für die Opposition war die Hartz-Kommission nichts anderes als das „Bündnis für Arbeit“ mit neuem Namen, also zum Scheitern verurteilt. Irrtum. Die Arbeitsgruppe um Peter Hartz war schnell, kreativ und effektiv – und sie hat sich auf ein gemeinsames Konzept geeinigt. Allein das ist schon ein Erfolg für Kanzler Schröder.

Kommentarvon DANIEL HAUFLER

Vor allem jedoch war die Kommission ein „Bündnis für die Arbeitslosen“. Sie hat nicht nur Ideen entwickelt, um die Arbeitsvermittlung zu verbessern, Ämter, Gesetze und Verordnungen umzugestalten, sie hat auch die Arbeitslosen selbst neu gesehen: nicht als Masse, sondern als Individuen. Die Vorschläge der Hartz-Kommission fordern und fördern die Einzelnen, setzen auf deren Einsatz und Eigenverantwortung. Dieser Paradigmenwechsel mag zwar nicht für alle vier Millionen Arbeitslosen funktionieren, aber er ist zukunftsweisend am Ende des Industriezeitalters.

Besonders viel darf man von zwei Hartz-Ideen erwarten: den „Jobcentern“ und den „Personal Service Agenturen“ (PSA). Die Jobcenter werden künftig nicht nur Arbeit vermitteln, sondern alle für die Erwerbslosen wichtigen Leistungen integrieren, so die der Sozial- und Jugendämter. Das vereinfacht die Verwaltung und das Leben des Betroffenen. Und entlastet nebenbei die Kassen der Kommunen.

Gewichtige Vorteile bietet auch die Zeitarbeitsagentur PSA: Der Staat kann effektiver Stellen vermitteln und der (mittelständische) Unternehmer sich bei absinkender Konjunktur wieder von dem Mitarbeiter trennen. Wenn es also schlecht läuft, hat der „Zeitarbeiter“ immerhin ein halbes Jahr gearbeitet, statt arbeitslos zu Hause zu sitzen. Wenn die Wirtschaftslage es jedoch erlaubt, können sich Unternehmen und Arbeitnehmer auf einen normalen Vertrag einigen. Dank dieses Modells bleibt der allgemeine Kündigungsschutz erhalten und die Flexibilität der Unternehmen wird deutlich erhöht. Völlig unverständlich bleibt allerdings: Warum sollen die PSA-Zeitarbeiter so viel schlechter bezahlt werden als normale Arbeitnehmer?

Durch das Hartz-Konzept kann in den nächsten Jahren vielen Arbeitslosen geholfen werden, schneller einen Job zu finden. Nur: Eine bessere Vermittlung schafft noch keine Arbeitsplätze. Diesen Einwand kann auch der abschließende Bericht nicht entkräften. Wenn die Konjunktur nicht anspringt, wird es bei der Massenarbeitslosigkeit bleiben. Da hilft keine noch so innovative Kommission.