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Spende für Vitamin B

SPD-Verein: Schausteller-Reise zum Berliner Sixdays mit Zech-Spenden

Die sozialdemokratische „Bremische Gesellschaft für Politik und Bildung e.V.“ hat über 30 Jahre „sozialdemokratische Bildungsarbeit“ gemacht und alles korrekt abgerechnet. Das hat der Vorsitzende, der Bundestagsabgeordnete Konrad Kunick, gestern auf einer Pressekonferenz erklärt. Der Verein war ins Gerede gekommen, als aus dem Zech-Untersuchungsausschuss bekannt wurde, dass die Firma Zechbau in den Jahren 1996 und 1997 jeweils 10.000 Mark gespendet hatte. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, der Bürgerschaftsabgeordnete Hermann Kleen, ist gleichzeitig im Vorstand des Bildungs-Vereins (vgl. taz 10.8.).

Aus dem von Kunick vorgelegten Zahlenwerk geht hervor, dass Zechbau mit seiner Spende im Jahre 1997 mehr als die Hälfte des Etats des Bildungs-Vereins beigesteuert hat. Auch im Jahr 1995 hatte Zechbau 10.000 Mark spendiert. Aufgefallen ist dies, weil dies die Jahre sind, die im Untersuchungsausschuss Gegenstand der Befragungen wegen großer Bauaufträge sind.

Viele der anderen Spender waren Schausteller. Auch hier sah Kleen keinen Grund der Befangenheit darin, dass er als Mitglied im Marktausschuss an der Meinungsbildung beteiligt ist, welcher Schausteller auf welchem Platz stehen darf. Da die Schausteller nur Jahresverträge für Freimarkt und Osterwiese haben, sind sie existentiell auf ein gutes Verhältnis zu den Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung angewiesen.

In jedem Jahr hat der SPD-Verein eine Bildungsreise für die Schausteller organisiert. Eine Sause zur Kontaktpflege mit den Politikern, die über die Freimarkt-Plätze entscheiden? Nein, sagt Kunick. 1997 ging es nach Berlin. Immerhin war sogar der Marktmeister mit in Berlin, damals. „Stätten des Widerstandes“ könnte der Grund für eine politische Berlin-Reise sein, meinte Kunick, oder eine Auseinandersetzung mit Zeugnissen zweier Diktaturen. Aus den Unterlagen des Bildungsvereines ergibt sich, sagt die Geschäftsführerin Susanne Kröhl, dass auch der derzeitige CDU-Landesgeschäftsführer, der Schausteller Heiko Strohmann mit Ehefrau dabei waren, 1997 in Berlin. Also alles ganz unverdächtig?

Heiko Strohmann staunt: „Ich bin da nicht mitgefahren. CDU-Leute sind doch nie eingeladen worden“. Da sei es klar um die Kontaktpflege der SPD gegangen, sagt Strohmann. Und er kann sich nicht vorstellen, wie er auf die Teilnehmerliste gekommen sein soll. Pro Teilnehmer bekommt ein Bildungsverein Zuschüsse von der Bundeszentrale für politische Bildung.

In Berlin fand ausgerechnet in den Tagen, in denen die Bremer Schausteller zur Polit-Bildung kamen, das 6-Tage-Rennen statt – unter der Regie eines guten alten Schausteller-Bekannten, des ehemaligen Stadthallen-Chefs Carl-Heinz Seesing. K.W.