ARD, übernehmen Sie
Heute entscheiden die Intendanten der ARD über die Zukunft der kleinen Sender. Radio Bremen hofft auf Umstrukturierungs-Fonds, um einen Standort einzusparen
Heute passiert‘s: Die Intendanten der ARD entscheiden über die Zukunftsperspektiven der kleinen Sender Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk.
Konkret geht es um einen Fonds zur Finanzierung der tief greifenden Umstrukturierungen, die durch die Kürzung des ARD-Finanzausgleichs notwendig geworden sind – Radio Bremen muss bis 2006 fast ein Drittel seines Etats (25 Millionen Euro) einsparen.
Zu den Sparmaßnahmen gehört nicht nur die Verringerung der Festangestellten von derzeit 530 auf 400 (einstmals 640), sondern auch die viel diskutierte Standortzusammenlegung von Hörfunk und Fernsehen. Letztere soll jährlich rund dreieinhalb Millionen Euro sparen.
Spannend ist nun die Frage, ob die ARD die auf rund 60 Millionen Euro geschätzten Neubau- und Umzugskosten bereitstellt (20 Millionen Euro Erlös für die alten RB-Grundstücke in der Vahr und Osterholz bereits abgerechnet). Fritz Pleitgen, der ARD-Vorsitzende, betonte gestern noch einmal, dass die drastische Reduzierung des Finanzausgleichs gegen den Willen der ARD und nur auf Drängen der Ministerpräsidentenkonferenz zustande gekommen sei. Er werde dafür eintreten, eine Weichenstellung in Richtung Strukturhilfe auf den Weg zu bringen.
Die Art der Finanzierung eines möglichen Fonds soll allerdings erst auf der nächsten Quartalssitzung der Intendanten (Ende des Jahres) beschlossen werden. Derweil trafen sich im hessischen Assmannshausen die BelegschaftsvertreterInnen der ARD-Anstalten. Das Gremium, bestehend sowohl aus Personalratsvorsitzenden als auch den Betriebsräten der immer zahlreicher werdenden ARD-Tochterfirmen, bekundete seine Solidarität mit den kleinen Anstalten. Deren Umbau müsse ohne betriebsbedingte Kündigungen vonstatten gehen. Außerdem sei es inakzeptabel, wenn in Tocherunternehmen ausgegliederte MitarbeiterInnen nicht dieselben Gehalts- und Rentenansprüche hätten wie ihre ehemaligen KollegInnen.
Für Bernd Graul vom RB-Personalrat zeigt die Erklärung einen „beachtlichen Zusammenhalt“, zwischen den ARD-Angestellten, der jetzt auch von den zehn Intendanten nachvollzogen werden müsse. HB
