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Zurück in die CDU-Zukunft

Partei- und Fraktionschefin Angela Merkel und der Saarländer Peter Müller legen Tiefenanalysen der Wahlschlappe vor: In Großstädten und bei jungen Frauen muss die CDU wieder attraktiv werden

von NICOLE KUHN
und FABIAN LÖHE

Junge Menschen wählen lieber Rot-Grün. Großstädter geben ihre Stimme nicht gerne der Union. Und Frauen sehen eindeutig lieber Gerhard Schröder als Kanzler. Zu dieser Analyse kommen die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und Saarlands Ministerpräsident Peter Müller knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl.

Nachdem die CDU bei der Bundestagswahl mit der SPD lediglich gleichziehen konnte, will sie daraus nun die richtigen Schlussfolgerungen ziehen – und „zukunftsgewandt“ handeln. Das sagte die starke Frau der CDU, Angela Merkel, in einem Gespärch mit der FAZ.

Die Union müsse für die Wählermilieus der Großstädte und der jüngeren Frauen wieder attraktiv werden. Probleme ihrer Partei sieht die Partei- und Fraktionsvorsitzende besonders in der Wahrnehmung der Familienpolitik. Die Christdemokraten müssten zukünftig ihre Leitvorstellung von der Gleichwertigkeit aller „Lebensformen“ glaubwürdiger machen.

Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) betonte gegenüber der taz, dass Merkels Forderungen jedoch keine neue Ausrichtung der Parteipolitik bedeuten müssten. „Familienpolitik war immer ein Schwerpunkt der CDU.“ Das sehe auch Merkel so. Es hätten sich jedoch „in der letzten Zeit Entwicklungen ergeben“, gesteht er zu, die man richtig finden könne oder nicht: „Aber die gehören einfach zur Lebenswirklichkeit dazu.“

Hindernisse sieht Angela Merkel auch in parteiinternen Sprachregelungen – etwa beim Begriff „Sicherheit“, den die CDU nur als innere oder äußere Sicherheit verwende. „Der Sicherheitsbegriff hat in den Städten aber auch noch eine andere Dimension, nämlich die der Sicherheit vor vergifteter Milch und BSE-verseuchtem Fleisch.“

Unterstützung erhält Merkel auch vom saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU). Er hält er eine Neubestimmung der CDU in der Familienpolitik, der Zuwanderungsfrage und der Sozial- und Bildungspolitik für wichtig. Im Bereich der Umweltpolitik etwa habe die Union „ein Kompetenzdefizit“, erkennt Müller.

Die Notwendigkeit eines generellen Strategiewechsels sieht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Böhmer zwar nicht. Doch auch sie will das Programm der Union Richtung Familien ausbauen. „Nach wie vor haben wir mit einem Imageproblem zu kämpfen und müssen jetzt noch stärker auf junge Familien zugehen“, sagte sie der taz. Sie sieht in „einigen Politikfeldern Werteübereinstimmungen mit den Grünen“.

Der Bundestagsabgeordnete Hermann Kues fordert: „Wir dürfen uns nicht nur auf Wirtschaftsthemen konzentrieren.“ Im Bereich der Umweltpolitik schlägt er vor: „Wir müssen steuerliche Anreize schaffen, um die Menschen dazu zu bewegen, sich umweltfreundlich zu verhalten.“

Auch bei der jüngeren Generation der CDU-Politker machen Merkel und Müller mit ihrem Vorstoß Punkte. So schlug sich der mit 22 Jahren jüngste Abgeordnete der CDU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, ganz auf die Seite seiner großen Vorsitzenden. „Wir sind moderner, als viele denken“, meint der CDU-Benjamin gar, „wir müssen auf jeden Fall das Feld der Familienpolitik weiter beackern. Familie und Bildung sind Zukunftsthemen.“ Er wies darauf hin, dass seine Partei auch in Zukunft im Osten und in den Städten mehrheitsfähig bleiben müsse.