Clement gegen Schwarzmalerei

BERLIN taz ■ Sogar von Unionsfraktionsvize Friedrich Merz wurde Wirtschaftsminister Wolfgang Clement gestern für seine Antrittsrede im Bundestag gelobt. Mit einem Appell „an die Mutmacher, nicht an die Miesmacher“ gab Clement sich als Kämpfer gegen die „Schwarzmalerei“. Er kündigte an, schon am heutigen Donnerstag das Mittelstandsförderungsprogramm „Kapital für Arbeit“ starten zu wollen. Durch die Umsetzung des Hartz-Konzepts werde – entgegen der von den Gewerkschaften geäußerten Befürchtungen – „niemand in die Sozialhilfe abgedrängt“. „Voller Dynamik“ sei diese Rede im Gegensatz zur Kanzlerrede am Vortag gewesen, lobte Merz, kritisierte aber, das Hartz-Konzept sei „kein großer Wurf“. OES

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