Demo auf Sparflamme
Eine IG-Metall-Fahne weht einsam im Regen, vor dem Arbeitsamt Mitte ducken sich etwa zwei Dutzend Demonstranten unter ihren Schirmen. „Keiner weiß, was in dem Hartz-Papier drinsteht, was das für Folgen hat“, sagt Herbert Thomsen. Dem Sprecher der Solidarischen Hilfe schwant Böses für die Arbeitslosen, wenn die Pläne des VW-Managers tatsächlich umgesetzt werden. Zusammen mit Gewerkschaften und sozialen Organisationen hatte die Solidarische Hilfe gestern zur Demo gegen die drohende Kürzung der Arbeitslosenhilfe aufgerufen. Und zwar pünktlich zur Bekanntgabe der neuen Arbeitslosenzahlen: In Bremen waren mit 39.900 rund 500 Menschen weniger ohne Arbeit als im Vormonat. Die Quote lag bei 12,3 Prozent. In den Vorjahren war die Arbeitslosenzahl im Oktober noch merklich zurückgegangen. Nicht nur, dass die Aussichten derzeit alles andere als rosig sind. Offenbar sollen sich in Zukunft auch immer mehr Arbeitslose immer weniger Stütze teilen.„Das Papier ist ein brutales Verarmungskonzept,“ klagt Thomsen und wendet sich via Megaphon gegen die geplante Halbierung des Vermögensfreibetrags und die Anrechnung von Partnereinkünften bei der Arbeitslosenhilfe. Als der offizielle Teil der Veranstaltung vorbei ist, startet die kleine Gruppe einen „spontanen Spaziergang“ in Richtung SPD-Zentrale. Dort ist man von der Situation zwar überrascht, aber keineswegs überfordert: Es gibt Kaffee und Kekse. Eine halbe Stunde später tauchen tatsächlich einige SPD-Politiker aus Fraktion und Landesvorstand auf, um mit den Demonstranten zu diskutieren. Winfried Brummer betont, dass sich sein Landesverband bereits gegen die Kürzung der Arbeitslosenhilfe ausgesprochen hat: „Die beiden Bremer Bundestagsabgeordneten der SPD müssten sich bei der Abstimmung eigentlich an diesen Beschluss halten.“ Der Bürgerschaftsabgeordnete Mario Käse verweist hingegen auf die Verantwortung der Bundespolitik in dieser Frage: „Wir können Gerhard Schröder hier nicht ersetzen“. Da schallt es aus der Runde: „Den kriegen wir auch noch! Torben Waleczek/Foto: Julia Baier
