Schill floppt wieder

Gründung eines Bremer Landesverbands der „Rechtsstaatlichen Offensive“ ist gescheitert

Die Gründung eines Landesverbands der „Rechtstaatlichen Offensive“ des Hamburger Richters und heutigen Hamburger Innensenators Ronald Schill ist in Bremen am Mittwoch gescheitert. Dennoch will die Partei für die Bürgerschaftswahl im Mai antreten. „Am 12. Dezember werden wir eine Liste für die Wahl einreichen“, sagte Schill-Landeskoordinator Jan Timke zur taz. Dies sei rechtlich möglich, da es einen Kreis- und einen Ortsverband der Schill-Partei bereits gebe. Er sei optimistisch, dass die offizielle Gründung eines Landesverbandes nun im kommenden Januar stattfinde.

Gescheitert war die Gründung am Mittwoch Abend im Bürgerzentrum Neue Vahr, weil nicht genügend Mitglieder gekommen waren. Nach eigenen Vorgaben von Gründungsvater Schill hätten 50 Prozent der stimmberechtigten Bremer und Bremerhavener Mitglieder der Schill-Partei anwesend sein müssen. 46 hätten ausgereicht, doch kamen trotz Fahrservice für insbesonders ältere Mitglieder nur 38. „Wir hätten erwartet, dass die Gründung des Landesverbands in einem Stadtstaat leichter geht als in einem Flächenland“ sagte Timke. In Niedersachsen nahm die Schill-Partei drei Anläufe, bis ein Landesvorsitzender gewählt werden konnt. ede