Proteste und Schuldzuweisungen

Demonstration in Santiago de Compostela. Tiefes Misstrauen gegen politische Klasse

MADRID taz ■ Trotz strömenden Regens zogen gestern über 20.000 Menschen durch die Straßen der galicischen Hauptstadt Santiago de Compostela. „Nunca Mais!“ – Nie wieder! – stand auf den Transparenten zu lesen. Zur Demonstration hatten eine Bürgerinitiative gleichen Namens sowie Gewerkschaften und die Oppositionsparteien gerufen. Die Protestierenden werfen den Behörden Untätigkeit und Unfähigkeit vor. Sie fordern härtere Bestimmungen für Tanker in EU-Gewässern sowie einen nationalen Katastrophenplan, der das organisatorische Chaos künftig verhindern soll. Außerdem verlangten die Demonstrierenden mehr Material zur Bekämpfung einer künftigen Ölpest.

Der Vizepräsident und Sprecher der spanischen Regierung, Mariano Rajoy, beklagte sich über die Entscheidung, seine Volkspartei (PP) nicht an der Demonstration teilnehmen zu lassen. „Wir sind ja nicht schuld an dem Unglück“, sagte er. Gleichzeitig warf er den Oppositionsparteien vor, das Unglück für politische Manöver auszunutzen.

Zumindest hierbei sind viele Galicier mit Rajoy einer Meinung. So wurde der Vorsitzende der sozialistische PSOE, José Luis Zapatero, auf der Demonstration mit Eiern beworfen. Viele Betroffene haben nicht vergessen, dass die Opposition bis zum Untergang der „Prestige“ schwieg. Die Sozialisten legten keinerlei Alternativplan zum Entschluss der Regierung, den Tanker aufs offene Meer zu schleppen, vor. Erst seit dem Unglück weiß Zapatero plötzlich alles besser. Eine Umfrage zeigt, dass diese Politik bei den Galiciern nicht ankommt. Sie sind gleichermaßen von der Regierung in Santiago de Compostela, von Madrid und von der Opposition enttäuscht. RW