Schluss mit Surfen

China schließt mehr als 3.300 Internetcafés wegen angeblicher Sicherheitsmängel durch die Betreiber

BERLIN taz ■ In China sind mehr als 3.300 Internetcafés geschlossen worden, weil ihre Betreiber angeblich die Sicherheitsstandards nicht erfüllt haben. 12.000 weitere mussten vorübergehend schließen, um der Erfüllung ihrer gesetzlichen Auflagen nachzukommen.

Besorgnis um die Sicherheit der Nutzer sei es, die die chinesische Regierung zur Schließungsmaßnahme hätte greifen lassen, verlautbarte Minister Li Rongrong, Chef der Wirtschafts- und Handelskommission, am Freitag über die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Sicherheit am Arbeitsplatz habe für die chinesische Führung höchste Priorität. Man sei besorgt, dass sich Unfälle wiederholten wie der Brand in einem Pekinger Internetcafé im Juni, der 25 Menschenleben gefordert hatte.

Besorgt ist Peking wohl vor allem über die rasant steigenden Nutzerzahlen des Internet, dessen Zugang es nach Kräften zu beschränken sucht. Seit seiner Einführung 1995 wurden nach Angaben von amnesty international (ai) über 60 Gesetze zur Beschränkung des Zugriffes erlassen. Gibt einer der 46 Millionen Chinesen, die inzwischen online sind, Suchworte wie „Falun Gong“, „Tibet“ oder gar „Menschenrechte“ ein, erscheint: „Diese Seite kann nicht angezeigt werden“. Werden derart vorwitzige Versuche in einem Internetcafé unternommen, ist der Schuldige schnell gefunden. Die Betreiber sind verpflichtet, die Personalien ihrer Kunden zu registrieren.

Zum Durchsetzen der Informationssperren nach Pekinger Art dient auch ein relativ neues Feindbild: Der Internet-Dissident. Nach Informationen von ai sitzen derzeit mehr als dreißig Menschen Haftstrafen wegen „subversiver Tätigkeit“ im Netz ab. Einer von ihnen ist Wang Youcai. Eines seiner „Vergehen“: Er hatte E-Mails an im Ausland befindliche Dissidenten geschrieben. ANETT KELLER