Arbeitspflicht: Brandenburg ist skeptisch
Eine auch in Brandenburg diskutierte Arbeitspflicht für Bürgergeldbezieher löst kritische Reaktionen bei Kommunen und Wirtschaft aus. Im Landkreis Barnim setzt sich die CDU im Kreistag mit einem Vorstoß dafür ein, Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger und anerkannte Asylbewerber zu schaffen. Es gehe dabei um gemeinnützige Arbeit etwa in Vereinen, Parks oder Schulen. Von einer generellen Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger halte er wenig, sagte dagegen Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) auf Anfrage der dpa. Die Möglichkeit, Bürgergeldbezieher zur gemeinnützigen Arbeit zu verpflichten, also ihnen Ein-Euro-Jobs zuzuweisen, sei nichts Neues. „Das setzt aber voraus, dass die Maßnahme zur nachhaltigen Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich ist, es darf also keine Dauerlösung sein“, so Daniel Keller. (dpa)
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