Arbeit, philosophisch

■ Gute Rede will Weile haben

Solche Blumen hat das Arbeitsressort lange nicht bekommen. Einmütig sprach sogar die oppositionelle CDU von einer „Fleißarbeit der Behörde“, nachdem Staatsrat Dr. Arnold Knigge seinen „Bericht zur Lage auf dem Arbeitsmarkt“ gestern auch den Abgeordneten der Bremer Bürgerschaft vorgestellt hatte (vgl. taz vom 25.1.). Allein, dem CDU-Mann Dr. Bernt Schulte fehlte so recht „die Philosophie“. Weiterbildungs- und Qualifikationsprogramme, schön und gut, meinte Schulte, „mir scheint aber, der Senat hat vor der Arbeitslosigkeit kapituliert und versucht nur noch, die Folgen zu dämpfen.“

Und beim Stichwort Philosophie kamen die Abgeordneten dann auch richtig ins Weitschweifige. Dieter Wilhelmi (SPD) las mit philosophischem Schwung noch einmal Einzelheiten aus dem Bericht der Behörde vor und erhielt von seiner Fraktion trotz ein paar kleiner Lesefehler verhaltenen Beifall. Der liberale Abgeordnete Heise bedauerte, daß die Hemelinger Marsch immer noch kein Gewerbegebiet sei und forderte eine Nullrunde für alle, „jawohl, für alle.“ Marieluise Beck (Bündnis90/Die Grünen) forderte dann eine Steuerreform und den Familienlastenausgleich und Wirtschaftssenator Jäger erläuterte den Unterschied zwischen japanischen und deutschen Arbeitnehmern. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion forderte Wirtschaftssenator Jäger auf, die Unternhemer zu fragen, wo denn das Geld geblieben sei, was die Unternehmer verdient hätten. Einig wie selten waren sich die Abgeordneten darüber, daß Arbeitsmarktpolitik in Bonn gemacht wird, die CDU fand nur: gut, die Koalition fand: nicht so gut.

Uneins waren die Parteien dann wieder bei der Abstimmung. Der Senat soll alle Möglichkeiten der Arbeitsmarktpolitik ausschöpfen und seine Maßnahmen, wenn üerhaupt möglich, noch verstärken. Dem mochte die CDU nicht zustimmen und stimmte dagegen, dafür stimmte die Koalition dann gegen einen ähnlichen antrag der CDU. mad