Antikorruptionsprozess in Kuba: Fanal gegen Selbstbedienung
Drei Ex-Vizeminister und etliche Funktionäre wurden zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Veruntreuung bedrohe die kubanische Revolution.
BERLIN taz | „In Anbetracht der Schwere des Falles und der Folgen“ hat ein Gericht in der kubanischen Stadt Holguín hart durchgegriffen. Zwölf Jahre Haft wegen Korruption wurden über Alfredo Rafael Zayas López, ehemaliger Vizeminister des Ministeriums der Basisindustrie und später Geschäftsführer der Nickelmine „Pedro Soto Alba“ verhängt; zehn Jahre über seinen Nachfolger Ricardo González Sánchez und acht Jahre über Antonio Orizón de los Reys Bermúdez.
Der war den beiden Kollegen vorangegangen und hatte gleich zwanzig Jahre als Vizeminister im Nickelsektor gewirkt. Mit verheerenden Folgen.
Die drei ranghohen Funktionäre waren für die Modernisierung und Erweiterung der Nickelmine verantwortlich. Die Mine liegt bei der Industriestadt Moa im Nordosten der Insel. Über ein Joint Venture mit der kanadischen Firma Sheritt International sollte die Mine ausgebaut werden. Nickel ist mit Exporten in Höhe von 1,1 Milliarden US-Dollar ein Eckpfeiler der kubanischen Wirtschaft.
Der Prozess gegen die ehemaligen Funktionäre offenbare, dass in diesem Schlüsselbereich über etliche Jahre systematisch in die eigene Tasche gewirtschaftet wurde. Den Funktionären und Mitarbeitern der Mine kamen die Ermittler im September 2010 auf die Schliche, als Industrieministerin Yadira García wegen „Kontrollmängeln“ abgesetzt wurden.
Bereits zuvor hatte Staatschef Raúl Castro gegen die Korruption mobil gemacht. Die drohe die Grundlagen der kubanischen Revolution zu gefährden, mahnte der 81-Jährige zuletzt im Januar auf der Parteikonferenz. Folgerichtig statuieren die Gerichte nun ein weiteres Exempel.
Bereits 2011 sorgten die Gerichte mit zwei Prozessen wegen Veruntreuung von Ressourcen auf den Flugplätzen des Landes und bei der Verlegung des Internetkabels von Venezuela nach Kuba für Schlagzeilen. Da mussten bereits zwei Vizeminister gehen.
Nun sind es gleich drei, und erneut berichtete die Granma, die Zeitung der kommunistischen Partei, ausführlich – ein Zeichen dafür, wie ernst es der Regierung mit der Korruptionsbekämpfung ist. Früher wurden die Verantwortlichen im Ministerrang einfach abgesetzt, wie zum Beispiel der ehemalige Außenminister Roberto Robaina, der 1999 gefeuert wurde, weil sich seine Frau bereichert hatte. Heute drohen den Funktionären lange Haftstrafen.
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