• taz logo
  • taz lab 2023
  • Abo
  • Genossenschaft
  • taz zahl ich
  • Veranstaltungen
  • Info
  • Shop
  • Anzeigen
  • wochentaz
  • taz FUTURZWEI
  • taz Talk
  • Queer Talks
  • taz wird neu
  • taz in der Kritik
  • Blogs & Hausblog
  • LE MONDE diplomatique
  • neu
  • Thema
  • Panter Stiftung
  • Panter Preis
  • Recherchefonds Ausland
  • Reisen in die Zivilgesellschaft
  • Christian Specht
  • e-Kiosk
  • Salon
  • Kantine
  • Archiv
  • Hilfe
  • taz
  • Themen
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 29. 1. 2023, 09:56 Uhr

      Nach Angriffen in Jerusalem

      Neue Anti-Terror-Maßnahmen

      Israels Regierung hat nach den Angriffen in Ost-Jerusalem Anti-Terror-Maßnahmen beschlossen. So sollen israelische Bürger leichter Lizenzen für Schusswaffen bekommen.  

      Soldaten mit Schusswaffen
      • 24. 8. 2021, 12:25 Uhr

        Sicherheitsgesetze in Australien

        Repression gegen Youtuber

        Australien hat nach 9/11 mehr als 90 Antiterrorgesetze erlassen. Sie treffen immer häufiger Normalbürger. Bürgerrechtsorganisationen warnen.  Urs Wälterlin

        Polizisten mit Helm und Uniform.
        • 11. 12. 2020, 18:02 Uhr

          Verfassungsgericht zu Antiterrordatei

          Data Mining nur bei Gefahr

          Zum zweiten Mal beanstandet Karlsruhe die Antiterrordatei. Projekte zwischen Polizei und Verfassungsschutz werden erschwert.  Christian Rath

          Robotergesteuertes Speichersystem mit Daten
          • 30. 10. 2019, 18:46 Uhr

            Reaktion auf Nazi-Terror

            Der Staat gegen Rechts

            Von „Hasspostings bekämpfen“ bis „Behörden aufstocken“: Was steht im Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus?  Konrad Litschko, Christian Rath

            Demonstrant mit Schild Nazis Morden Nie Alleine auf der Demonstration von unteilbar
            • 19. 7. 2018, 08:05 Uhr

              Neues Anti-Terror-Gesetz in der Türkei

              Der Putsch steht ihm gut

              Mit dem Notstandsgesetz hat Präsident Erdoğan faktisch als Alleinherscher regiert. Auch mit dem Anti-Terror-Gesetz bleibt die Macht konzentriert.  Wolf Wittenfeld

              EinPolizist mit Gewehr und ein Mann stehen sich gegenüber
              • 19. 10. 2017, 09:39 Uhr

                Sicherheitsgesetze in Frankreich

                Senat verabschiedet Verschärfung

                Der Ausnahmezustand läuft in wenigen Tagen aus. Das Parlament winkte nun ein neues Anti-Terror-Gesetz durch, das aber auf drei Jahre befristet ist.  

                Ein Mann steht auf einem Podest
                • 31. 5. 2017, 08:52 Uhr

                  Laptops auf Flügen von Europa in die USA

                  Erstmal bleibt alles im Handgepäck

                  Auf Flügen zwischen den USA und dem Nahen Osten sowie Nordafrika gilt das Laptop-Verbot bereits. Europa bleibt von der Regelung ausgeklammert. Vorerst.  

                  Ein Flugzeug steigt in der Dämmerung vor stahlblauem Himmel auf
                  • 15. 2. 2017, 19:47 Uhr

                    Prozess um Ausreiseverbot

                    Justiz bremst IS-Sympathisantin aus

                    Hildesheim untersagt einer Libanesin die Ausreise – zu Recht, wie ein Gericht in Hannover urteilt. Die Frau könnte eine Terrororganisation unterstützen.  Andreas Wyputta

                    Vermummte PolizistInnen
                    • 26. 10. 2016, 19:04 Uhr

                      Terrorgefahr in Deutschland

                      Überwachung soll einfacher werden

                      Laut einem Gesetzentwurf von Innenminister de Maizière soll die Videoüberwachung öffentlicher Plätze erleichtert werden. Die SPD stimmt zu.  

                      Blauer Himmel, blaue Ubahn-Schilder - und eine Überwachungskamera
                      • 10. 8. 2016, 13:01 Uhr

                        Terrorabwehr

                        Die AfD lässt grüßen

                        Kommentar 

                        von Anja Maier 

                        Die CDU will ihre Wähler mit neuer Härte begeistern. Hoffentlich sind sich wenigstens die Grünen dafür zu schade.  

                        Thomas de Maizière
                        • 19. 6. 2016, 18:56 Uhr

                          Neues Anti-Terror-Gesetz

                          „Ein unkontrollierbarer Zugriff“

                          Die Datenverwendung sei „mitunter fast grenzenlos möglich“, kritisieren Experten. Der Verfassungsschutz übernehme die Funktion der Polizei.  Konrad Litschko

                          Hans-Georg Maaßen steht in einem halbdunklen Flur, hinter ihm bewegen sich dunkle Gestalten
                          • 11. 5. 2016, 17:18 Uhr

                            Visum-Liberalisierung für die Türkei

                            Der Deal wackelt

                            Im Machtkampf um den Flüchtlingsdeal reagiert das EU-Parlament zögerlich. Die Türkei droht damit, Flüchtlinge loszuschicken.  Eric Bonse

                            Türkischer Demonstrant nahe Istanbul
                            • 6. 5. 2016, 18:36 Uhr

                              EU-Kriterien für die Visafreiheit

                              Erdoğan will nicht nachgeben

                              Für die Visafreiheit türkischer Staatsbürger in der EU soll das Land auch das Anti-Terror-Gesetz ändern. Doch der Präsident stellt sich quer.  

                              Ein Polizist spiegelt sich in Erdoğans Auto
                              • 14. 4. 2016, 08:40 Uhr

                                Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

                                Fördern und fordern

                                CDU, CSU und SPD haben sich auf Maßnahmenpakete zur Integration und zur Terrorismusabwehr verständigt. Weitere strittige Punkte blieben zunächst offen.  

                                Auf einer Tafel steht "Ich komme aus", eine Hand deutet darauf
                                • 13. 1. 2016, 11:15 Uhr

                                  Anti-Terror-Gesetz in Ungarn

                                  Rechte verletzen Bürgerrechte

                                  Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Ungarn wegen eines Anti-Terror-Gesetzes. Ein Verstoß gegen die Privatsphäre liege vor.  

                                  Viktor Orban im Porträt
                                  • 20. 8. 2015, 09:44 Uhr

                                    Attentat in Kairo

                                    Bombenanschlag auf Polizeigebäude

                                    In der ägyptischen Hauptstadt sind bei einem Anschlag mindestens sechs Polizeibeamte verletzt worden. Die Bombe war in einem geparkten Auto explodiert.  

                                    Das Polizeigebäude ist nach der Explosion beschädigt
                                    • 23. 6. 2015, 11:09 Uhr

                                      Anti-Terror-Gesetz in Frankreich

                                      Daten sammeln mit dem Staubsauger

                                      Nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo will Paris die Überwachung verschärfen. Ermittlern dürfte das gefallen, anderen weniger.  Rudolf Balmer

                                      Ein Mann hält ein Plakat auf einer Solidaritätsdemo für Charlie Hebdo
                                      • 7. 4. 2015, 17:08 Uhr

                                        Antiterrorgesetz in Malaysia

                                        Neues Gesetz, alte Masche

                                        Malaysia verabschiedet ein neues Antiterrorgesetz. Kritiker fürchten, dass es sich gegen die Opposition richtet. So lief es schon in der Vergangenheit.  Nicola Glass

                                        • 4. 2. 2015, 16:09 Uhr

                                          Anti-Terrorismus-Gesetze

                                          Maas ist einer der Schärfsten

                                          Kommentar 

                                          von Christian Rath 

                                          Deutschland hat schon jetzt sehr strenge Anti-Terror-Paragrafen. Das geplante Ausreiseverbot für Islamisten wird da kaum ins Gewicht fallen.  

                                          • 4. 2. 2015, 08:53 Uhr

                                            Verschärfung des Anti-Terror-Strafrechts

                                            Jeder Terror-Cent wird bald strafbar

                                            Die Regierung will das Sammeln von Geld zur Terror-Unterstützung bestrafen. Auch der Versuch einer terroristischen Reise soll strafbar werden.  Christian Rath

                                          • weitere >

                                          Anti-Terror-Gesetze

                                          • Abo

                                            Darf’s ein bisschen mehr Zukunft sein? Jetzt 10 Wochen die neue wochentaz lesen – für nur 10 Euro.

                                            ausprobieren
                                          • taz
                                            • Themen
                                              • Politik
                                                • Deutschland
                                                • Europa
                                                • Amerika
                                                • Afrika
                                                • Asien
                                                • Nahost
                                                • Netzpolitik
                                              • Öko
                                                • Ökonomie
                                                • Ökologie
                                                • Arbeit
                                                • Konsum
                                                • Verkehr
                                                • Wissenschaft
                                                • Netzökonomie
                                              • Gesellschaft
                                                • Alltag
                                                • Reportage und Recherche
                                                • Debatte
                                                • Kolumnen
                                                • Medien
                                                • Bildung
                                                • Gesundheit
                                                • Reise
                                                • Podcasts
                                              • Kultur
                                                • Musik
                                                • Film
                                                • Künste
                                                • Buch
                                                • Netzkultur
                                              • Sport
                                                • Kolumnen
                                              • Berlin
                                                • Nord
                                                  • Hamburg
                                                  • Bremen
                                                  • Kultur
                                                • Wahrheit
                                                  • bei Tom
                                                  • über die Wahrheit
                                                • taz lab 2023
                                                • Abo
                                                • Genossenschaft
                                                • taz zahl ich
                                                • Veranstaltungen
                                                • Info
                                                • Shop
                                                • Anzeigen
                                                • wochentaz
                                                • taz FUTURZWEI
                                                • taz Talk
                                                • Queer Talks
                                                • taz wird neu
                                                • taz in der Kritik
                                                • Blogs & Hausblog
                                                • LE MONDE diplomatique
                                                • neu
                                                • Thema
                                                • Panter Stiftung
                                                • Panter Preis
                                                • Recherchefonds Ausland
                                                • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                • Christian Specht
                                                • e-Kiosk
                                                • Salon
                                                • Kantine
                                                • Archiv
                                                • Hilfe
                                                • Mastodon
                                                • Hilfe
                                                • Kontakt
                                                • Impressum
                                                • Redaktionsstatut
                                                • Datenschutz
                                                • RSS
                                                • Newsletter
                                                • Informant
                                              Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln