piwik no script img

Anti-Folter-Komitee prangert Haftbedingungen in England an

Straßburg (afp) — „Unmenschliche und entwürdigende“ Verhältnisse hat das Anti-Folter-Komitee des Europarats in drei britischen Haftanstalten festgestellt. Überfüllte Zellen, fehlende sanitäre Einrichtungen und keinerlei Arbeits- oder Freizeitmöglichkeiten sorgten in den Gefängnissen von Brixton, Leeds und Wandsworth für eine „explosive Mischung“, heißt es in dem am Donnerstag in Straßburg veröffentlichten Bericht des Komitees, welchem Psychiater, Ärzte und Juristen angehören.

Die britische Regierung räumte in einer Stellungnahme ein, daß die Zustände in den drei Gefängnissen „bei weitem nicht ideal“ seien. Den Vorwurf, damit werde gegen das in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Recht auf menschenwürdige Haftbedingungen verstoßen, wies London aber als „übertrieben“ zurück. Im übrigen seien bereits Sanierungsmaßnahmen eingeleitet worden. Das Anti-Folter- Komitee war 1989 gegründet worden und hat seither bereits Haftanstalten in zehn der 26 Mitgliedsstaaten des Europarats besucht, darunter in der Türkei, in Österreich und in der Schweiz. In dem im Oktober veröffentlichten Bericht über Österreich war auf die „große Zahl“ von Klagen über angebliche Mißhandlungen im Polizeigewahrsam hingewiesen worden. Diese Klagen seien sowohl von Häftlingen erhoben worden, als auch von regierungsunabhängigen Hilfsorganisationen, hatte das Komitee festgestellt.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen