Anja Krüger über die EU und Donald Trumps gefährliche Handelspolitik: Abrüsten!
Präsident Donald Trump setzt auf die Macht der Bilder. Er ließ im Weißen Haus eine ganze Reihe von amerikanischen Produkten aufbauen – von Jeans über Fords Pick-up-Wagen bis zum Waffenschrank. Schaut her, wie gut wir sind, will er den BürgerInnen zeigen. In einem hochkomplexen Konflikt um Zollfragen appelliert Trump geschickt an den Wirtschaftsnationalismus der US-AmerikanerInnen, um sie auf seine Seite zu ziehen. Sein Ziel: Aufbau der Heimatfront. Die wird für ihn in dem von ihm angezettelten drohenden Handelskrieg der wichtigste Faktor sein. Auf Fachleute und ManagerInnen kann er dabei allerdings nicht zählen, das hat eine Anhörung zu Autozöllen gezeigt, bei der 44 von 45 ExpertInnen Strafabgaben für Pkw-Importe für schädlich erklärten.
Als das letzte Mal ein US-Präsident den Rat von Ökonomen in Fragen drastischer Zollerhöhungen ablehnte, ging die Sache sehr schlecht aus – für die USA und für den Rest der Welt. Der republikanische Präsident Herbert Hoover verhängte 1930 Zölle auf 20.000 Waren, obwohl ihn Hunderte von Ökonomen aufgefordert hatten, das nicht zu tun. In kürzester Zeit brachen Importe und Exporte um mehr als die Hälfte ein. Das hatte auch für die Weltwirtschaft dramatische Folgen.
So ein Szenario kann niemand wollen, selbst Trump nicht. Aber eine Abwärtsspirale kann sich auch unbeabsichtigt in Gang setzen. Die EU muss alles tun, damit es dazu nicht kommt. Alles spricht dafür, dass Trump tatsächlich die Zölle auf Autos aus der EU drastisch anheben wird – entgegen aller Ratschläge. Die EU wird das nicht verhindern können. Aber sie kann eines tun: Trump auflaufen lassen. Das kann gelingen, wenn die EU – und andere US-Handelspartner – eben nicht mit den Gegenzöllen reagieren, für die schon Pläne bereitliegen.
Ja, das klingt waschlappig. Aber es wäre ein solidarisches Zeichen an diejenigen in den USA, die die EU als BündnispartnerInnen braucht – der nötige Schritt zur Deeskalation. Für den Handelskrieg gilt das Gleiche wie für Trumps Militärpolitik: Abrüsten, nicht aufrüsten ist erforderlich.
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