Amnestie für PKK-Mitglieder

ANKARA dpa ■ Das türkische Parlament hat gestern ein Amnestiegesetz beschlossen, mit dem die Rebellen der kurdischen Arbeiterpartei PKK zur Aufgabe bewegt werden sollen. Das Gesetz sieht Straffreiheit oder Strafnachlass für PKK-Mitglieder vor, die sich den türkischen Behörden ergeben und mit ihnen kooperieren. Für die Gesetzesvorlage der Regierung votierten 356 von 427 Abgeordneten. Ausgeschlossen von der Amnestie sind führende Mitglieder wie der zu lebenslanger Haft verurteilte PKK-Chef Abdullah Öcalan. Das auf sechs Monate begrenzte Angebot richtet sich vor allem an die rund 5.000 PKK-Rebellen, die nach der Festnahme Öcalans 1999 in den Nordirak geflüchtet waren. Dabei kann Ankara auf Unterstützung der USA zählen. Diese haben damit gedroht, PKK-Anhänger notfalls mit Gewalt aus dem Nordirak zu vertreiben.