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■ CHILEAmnestie für Militärs

Santiago (afp) — In Chile ist es zwischen dem Obersten Gerichtshof und der Regierung von Präsident Patricio Aylwin zum Eklat über die Frage einer möglichen Amnestie für Militärs gekommen. Der Oberste Gerichtshof erneuerte am Samstag in Santiago de Chile ein Dekret des ehemaligen Diktators General Augusto Pinochet aus dem Jahre 1978, durch das zahlreiche Soldaten straffrei ausgingen, denen Mord und Folter von politischen Gefangenen vorgeworfen wurde. Demgegenüber legt die 1989 reformierte Verfassung fest, daß sich die chilenischen Gesetze unter anderem der Genfer Konvention unterordnen müssen. Aus diesem Grund dürfe es keine Amnestie für Mörder geben, erklärten mehrfach Regierungsmitglieder.

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