: Alles STATT normal
■ Heute: Mißbilligungsantrag gegen Wegner – Wird Fraktion überleben?
Dieter Obermeiers große Stunde ist gekommen: In der heutigen Fraktionssitzung der STATT Partei darf er zum ersten Mal mit seinem „Schwert“ namens Parteidisziplin drohen, „die Ohren“ des hauptberuflichen Parteiquerulanten Markus Wegner „abzuschneiden“. Denn: Weil Wegner öffentlich prahlte, „stolz“ darauf zu sein, von der Bürgerschaft nicht in den Kontrollausschuß des Verfassungsschutzes gewählt worden zu sein, und dies auch noch auf Fraktionspapier tat, soll ein „Mißbilligungsantrag“ ihn zur Ordnung rufen.
Auch die Ohren von Wegners Partei- und Busenfreund Klaus Scheelhase sind heute großen Gefahren ausgesetzt, nachdem er am Sonnabend den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Achim Reichert forderte. Scheelhase ist wie Wegner zutiefst verschnupft darüber, daß die STATT Partei Reichert zum neuen Kandidaten für den Verfassungsschutz-Ausschuß nominiert hat. „Ob der ganze Laden auseinanderfällt“, würde sich heute zeigen, so Wegner.
Bisher hatte das Prinzip der gegenseitigen Abschreckung funktioniert: Reichert und Co. drohten mit Parteidisziplin, Wegner und Scheelhase mit Austritt, der die STATT Partei ihren Fraktionsstatus und die damit verbundenen Privilegien kosten würde. Doch inzwischen ist Achim Reichert „bereit, dieses Risiko einzugehen“. Tatsächlich überlegt Wegner, zusammen mit Scheelhase, der Fraktion den Rücken zu kehren und dafür sogar sein geliebtes Amt als Vorsitzender des Verfassungsauschusses aufzugeben.
Der erneute Eklat um Personen kommt zu einer Zeit der Einigkeit in Sachfragen: Mit großer Mehrheit unterstützte gestern die Mitgliederversammlung den Fraktionkurs im Zwei-Stimmen-Wahlrecht, in der Sparpolitik und in der Ablehnung der Gewerbesteuer. sim
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