: Abschiebung
Hamburg will den Abschiebestopp für Kurden aus der Türkei „bis auf weiteres“ verlängern. Längstens sei dies allerdings bis zum 12. Juni möglich, eine weitere Verlängerung sei laut Ausländergesetz vom Einverständnis des Bundesinnenministeriums abhängig, sagte der Sprecher der Innenbehörde, Peter Kelch, am Freitag. Der Abschiebestopp galt bisher bis zum 30. April. Bis dahin sollte eine Anhörung des Bundestages zur Menschenrechtssituation in der Türkei ausgewertet werden. Die Bewertung sei jedoch, so Kelch, verschoben worden. Hamburg werde nun, möglichst in Abstimmung mit den anderen Bundesländern, eine eigene Auswertung vornehmen.
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