■ Ab Juli Höchstsatz 1.010 Mark geplant: Bundestag will Bafög leicht anheben
Bonn (dpa) – Der Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung über eine leichte Bafög-Anhebung beraten. Danach sollen die Fördersätze für die studentische Ausbildungsförderung am 1. Juli um zwei Prozent steigen, die Elternfreibeträge um sechs Prozent. Damit würde der Bafög- Höchstsatz von jetzt 995 Mark auf 1.010 Mark monatlich steigen. Den Höchstsatz erhalten jedoch nur noch knapp fünf Prozent der Studierenden. Die CDU-Politikerin Bärbel Sothmann räumte ein, daß die Bafög- Ausgaben des Bundes seit 1991 von 2.548 Millionen Mark auf 1.769 Millionen Mark im Jahr 1996 gesunken seien. Im Gesetzentwurf geht die Bundesregierung davon aus, daß im Jahr 2001 etwa eine Halbierung der Bundesmittel auf 1.348 Millionen Mark erreicht wäre. Die SPD- Bildungspolitikerin Doris Odendahl erklärte, die SPD wolle nach einem Wahlsieg eine grundlegende Bafög-Reform durchsetzen mit einkommensunabhängigem Grundbetrag sowie aufbauender Förderung für Bedürftige.
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