: ABM-Politik nach dem Offenbarungseid
Die Protagonisten der betroffenen ABM-Projekte hatten schon in der Vergangenheit meist einen besseren Überblick über die Schleichwege der ABM-Politik als die Behörde. Inzwischen haben sich auch dutzende Parlamentarier in die Sacharbeiter-Fragen schlau gemacht und beschäftigten die zeitungslesenden Steuerzahler mit dem Unterschieden von „Stamm-“, „Anleiter-“ und „ABM-Kraft“. Und das alles, weil die Behörde nicht einmal formal korrekt die Zahlen zusammenstellen kann. Und als sie schließlich dazu aufgefordert wurde, leistete sie den Offenbarungseid unter der Überschrift „Senatsvorlage“.
Wenn das Ressort schon bei den Formalien überfordert ist, kann man bei den möglichen inhaltlichen Zielen der Arbeitsmarktpolitik des Bremer Arbeitsressorts nur Abgründe vermuten: Machen die Beschäftigungsinitiativen eigentlich von der Qualifikation her, die sie ihrem Klientel vermitteln, einen Sinn? Finden die Leute Anschluß-Beschäftigung?
Oder geht es wirklich nur um Parkschleifen und darum, in Nürnberg Geld abzuzocken, egal wofür, solange die dort noch was in der Kasse haben? Klaus Wolschner
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