ABM: Minilösung für Sommer

■ Senat bewilligt eine knappe Millionen für Projekte / Wedemeier: 12 Mio für zwei Jahre hier bitte die Demo

Auf dem Marktplatz protestierten Projekte zum wiederholten Mal gegen die ABM-Politik des Senats. Im Senatssaal verständigte sich die Ampel derweil auf ein minimales Finanzierungsprogramm, um Projekte über die Sommerpause zu retten. Eine knappe Millionen Mark steht jetzt „zur Finanzierung von wichtigen Projekten zur Verfügung“, wie es danach in einer Pressemitteilung des Senats hieß.

300.000 Mark davon stehen für die vom Aus bedrohten Eltern-Kind-Gruppen zur Verfügung. Außerdem können die Recycling-Höfe, die Schuldnerberatung, das Blaumeier-Atelier, sowie einige, wenige Frauen-, Gesundheits- und Sozialprojekte auf Zuschüsse rechnen.

Auf den lange umstrittenen Projektmitteltopf konnte sich der Senat gestern immer noch nicht verständigen. Während die Projekte und auch der SPD- Landesvorstand noch einmal forderten, 12 Millionen Mark eingesparter ABM-Komplementärmittel zur Rettung der bedrohten Projekte zur Verfügung zu stellen, zeichnet sich im Senat ein Kompromiß auf weit niedrigerem Niveau ab. Bürgermeister Klaus Wedemeier hat im Senat vorgeschlagen, für 1992 vier Millionen und im kommenden Jahr acht Millionen zur Verfügung zu stellen. Für die Projekte, die auf dem Marktplatz demonstrierten, ist dies unbefriedigend. Sie kritisierten die fehlende Beteiligung bei den Senatsberatungen. hbk